Wer tritt bei EU-Wahl an? Grüne verschieben Bundeskongress

Der Bundeskongress, auf dem die Spitzenkandidatur sowie die weitere Liste gewählt werden, wurde von 16. Dezember auf 24. Februar verschoben, hieß es von den Grünen zur APA. Die offizielle Erklärung: Man wolle den Wahlkampf "in einer besonders aufgewühlten Stimmung nicht künstlich in die Länge ziehen". Laut "Kurier" habe aber Leonore Gewessler abgesagt. Das will die Zeitung "aus dem Umfeld der Grünen" erfahren haben.

Stimmung "hat sich verschärft"

Nach den dramatischen internationalen Ereignissen der vergangenen Wochen sei der Bundesvorstand der Grünen einstimmig zu dem Schluss gekommen, den Termin für den Bundeskongress in Graz zu verlegen. "Die Stimmung hat sich seit dem Terroranschlag auf Israel und dem Massaker der Hamas auf die jüdische Bevölkerung am 7. Oktober weiter verschärft. Die Auswirkungen spüren wir auch in Österreich, wo die Polarisierung merkbar zunimmt", meinte Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev in einer Stellungnahme.

"Wahlkämpfe, so ehrlich müssen wir sein, tragen in der Regel zur Zuspitzung und Polarisierung bei. Und die Ernennung der Kandidat:innen für eine Wahl ist meist Startschuss für einen Wahlkampf. Als Grüne haben wir daher beschlossen, dass es besser ist, nicht frühzeitig, kurz vor Weihnachten, in den Europawahlkampf zu starten."

Reimon will kandidieren

Wer die Grünen in die EU-Wahl führen wird, ist bisher unklar. Derzeit sind sie mit drei Mandaten im EU-Parlament vertreten, die von Monika Vana, Thomas Waitz und Sarah Wiener eingenommen werden. Die Gerüchteküche brachte etwa auch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadić ins Spiel.

Der Grüne Nationalratsabgeordnete Michel Reimon hat zumindest angekündigt, für die EU-Wahl kandidieren zu wollen. Ob der neue Termin für den Bundeskongress auch damit zu tun haben könnte, dass man sich parteiintern bisher nicht auf eine Person einigen konnte, wurde auf Anfrage verneint.