EU-Kommission: Bosnien soll nächster EU-Beitrittskandidat werden
Ich fordere die Führung des Landes auf, diese historische Chance zu nutzen", sagte der Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi am Mittwoch. Bundeskanzler Karl Nehammer, Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (alle ÖVP) begrüßten die Empfehlung.
Bosnien folgt Moldau und Ukraine
Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen schlägt die Kommission den 27 EU-Staats- und Regierungschefs nun auch für Bosnien-Herzegowina vor.
https://twitter.com/OliverVarhelyi/status/1580176757231357952
Bundeskanzler Nehammer bezeichnete die Entscheidung in einer Stellungnahme von Mittwochnachmittag als "großen Erfolg" für Österreich und gratulierte der Regierung und den Bürgern Bosnien-Herzegowinas. "Mit der heutigen Empfehlung der Europäischen Kommission, den Kandidatenstatus an Bosnien und Herzegowina zu verleihen, beweisen wir endlich strategische Weitsicht", teilte Außenminister Schallenberg mit. Europaministerin Edtstadler sprach von einem "Meilenstein" und der Notwendigkeit der konsequente Heranführung der sechs Westbalkanstaaten an die EU als "eine Frage der Sicherheit für die Europäische Union". "Der wachsende Einfluss auf die Region von außerhalb Europas kann nicht in unserem Interesse liegen", so die Ministerin.
Nur geringe Fortschritte bei Reformen
Vor allem Länder wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. In dem vorherigen Bericht war die EU-Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gegeben hat. Varhelyi betonte nun, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.
Zusammenfassung
- Die EU-Kommission hat den Staats- und Regierungschefs am Mittwoch vorgeschlagen, den Balkanstaat Bosnien-Herzegowina demnächst zum EU-Beitrittskandidaten zu erklären.
- Das teilte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.
- Ende Juni hatte die EU in einem Signal an Moskau der Ukraine und der Republik Moldau den Kandidatenstatus zuerkannt.
