EU-Coronahilfen - Wiederaufbau-Fonds starten mit 1. Jänner

Der geplante Fonds zur wirtschaftlichen Erholung der Europäischen Union soll zum 1. Jänner 2021 startklar sein. Dies kündigte die EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova am Mittwoch an. Wie der Fonds genau aussehen soll, ist aber weiter offen.

Ein Vorschlag der Kommission werde "so schnell wie möglich" vorgelegt. Ein Sprecher nannte eine Frist von einer bis zwei Wochen.

Wegen des verheerenden Wirtschaftseinbruchs in der Coronakrise hatten die EU-Staats- und Regierungschefs die Kommission vorige Woche beauftragt, ein Konzept für den Fonds im Rahmen des nächsten EU-Haushaltsplans für die Jahre 2021 bis 2027 zu erarbeiten. Dabei sind die Vorstellungen und Forderungen der nördlichen und südlichen EU-Staaten jedoch sehr unterschiedlich. Dahinter steht der ungelöste Streit über die gemeinsame Schuldenaufnahme der EU.

Jourova bekräftigte, dass die EU-Kommission den finanziellen Spielraum im Finanzrahmen erweitern und den zusätzlichen Puffer für Garantien zur Aufnahme von Geld am Finanzmarkt nutzen will. So solle zusätzliches Geld über das EU-Budget an die EU-Staaten fließen. Dabei solle eine Balance zwischen Krediten, Zuschüssen und finanziellen Garantien gefunden werden.

Dass die EU-Kommission mit Garantien der Mitgliedsstaaten über Anleihen Geld am Kapitalmarkt aufnimmt, ist als Prinzip für alle EU-Staaten akzeptabel. Nur wollen die von der Corona-Pandemie besonders betroffenen südlichen Staaten wie Spanien oder Italien, dass das Geld als Zuschüsse ausgereicht wird. Österreich, Deutschland und einige andere Staaten beharren darauf, dass geliehenes Geld nur als Kredit weitergegeben werden darf und zurückgezahlt werden muss.

Um wie viel Geld es geht, ist offen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht von Investitionen in Billionenhöhe. Im Gespräch sind eine bis 1,5 Billionen Euro, also 1.000 bis 1.500 Milliarden.