Ermittlungen gegen Maltas Premier nach Tod von Flüchtlingen

Nach dem Tod von mindestens fünf Flüchtlingen auf dem Weg von Libyen nach Italien ermittelt die maltesische Justiz gegen Ministerpräsident Robert Abela. Bei dem Verfahren gegen Armeevertreter und ihn selbst gehe es um den Vorwurf des Totschlags, sagte Abela am Samstagabend im Fernsehen.

Berichten zufolge waren vor wenigen Tagen fünf Insassen eines Flüchtlingsbootes ertrunken, das vor der Küste Maltas in Seenot geraten war. Sieben weitere Insassen des Bootes gelten als vermisst. Das Boot hatte demnach etwa 55 Menschen an Bord. Unter ungeklärten Bedingungen kehrte es schließlich nach Libyen zurück.

Die maltesische Bürgerrechtsorganisation Repubblika reichte daraufhin am Donnerstag Strafanzeigen gegen Abela und Armeechef Jeffrey Curmi sowie gegen die Besatzung eines Patrouillenbootes der maltesischen Küstenwache ein, die den Motor des Flüchtlingsbootes funktionsuntüchtig gemacht haben soll.

Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) erklärte, es sei noch unklar, was genau mit dem Flüchtlingsboot passiert sei. "Aber sicherlich hätten Leben gerettet werden können." Die Insassen des Bootes hätten unverzüglich gerettet werden müssen und nicht nach Libyen zurückgeschickt werden dürfen, sagte der UNHCR-Sondergesandte Vincent Cochetel.

Abela erklärte, mit der Abweisung von Flüchtlingsbooten handle er im nationalen Interesse, um die Malteser vor dem Coronavirus zu schützen: "Mein Gewissen ist rein, weil wir alles in unserer Macht Stehende getan haben, um unser Volk und alle Bewohner dieses Landes zu schützen." Maltas Häfen sollten so lange für Flüchtlinge geschlossen bleiben, bis die Corona-Pandemie vorüber sei.