Ebert wird ÖVP-Bezirksvorsteher in Wien-Hietzing

Virulent wurde die Nachfolgefrage nach dem - für viele in der Partei offenbar überraschenden Rücktritt - der bisherigen ÖVP-Bezirksvorsteherin Silke Kobald vor einigen Wochen. Johanna Sperker galt als die logische Nachfolgerin.

Der Vorstand der Bezirkspartei hat sie für das Amt auch nominiert. Im ÖVP-Klub wurden aber Unterschriften für Ebert gesammelt. Mediationsgespräche, die über das Wochenende geführt wurden, haben nun die Entscheidung gebracht, wie der Sprecher erläuterte.

Die maßgebliche Sitzung in der Bezirksvertretung wird am morgigen Dienstag (17.30 Uhr) stattfinden. Nach der Wahl dort erfolgt auch sogleich die Angelobung. Zu verhindern ist die Kür Eberts nicht, sofern es in der ÖVP-Fraktion dafür eine Mehrheit gibt.

Denn der stärkste Klub - über diesen verfügt in Hietzing die ÖVP als stimmenstärkste Partei - darf über die Besetzung des Vorsteher-Postens entscheiden. Dass eine Person von der eigenen Bezirkspartei designiert wurde, spielt formal keine Rolle. Ist der Klub im Bezirk mehrheitlich dafür, kann Ebert dort zum Nachfolger Kobalds gekürt werden.

Für eine Wahl genügt somit, dass die Hälfte der Bezirksrätinnen und Bezirksräte der ÖVP sich dafür ausspricht. Laut derzeitigem Stand werden es konkret elf der 19 türkisen Mandatare sein.

Für die Landespartei ist der Konflikt wohl wenig erfreulich. Landesparteichef Karl Mahrer hatte Sperker bei ihrer Designierung Ende September noch gewürdigt. "Die Zukunft der Hietzinger Bevölkerung liegt bei ihr in den besten Händen", zeigte er sich überzeugt.

Am Montag hieß es in einer Stellungnahme des Parteisprechers: "Die Subsidiarität der Bezirke ist zu respektieren." Die Entscheidung der Mehrheit der Bezirksrätinnen und Bezirksräte bedeute eine "Abkehr von der ursprünglichen Nominierung". Das Mediationsverfahren sei von verschiedenen Vertretern der Wiener Landespartei durchgeführt wurde. Es habe sich gezeigt, dass die Entscheidung der Bezirksräte "aus ihrer Sicht begründet erfolgte", hieß es.

"Angesichts der wichtigen und bevorstehenden Aufgaben und Herausforderungen in Hietzing ist es entscheidend, dass das neu aufgestellte Team schnell handlungsfähig wird. Wir fordern diese Handlungsfähigkeit als Wiener Volkspartei in allen Bezirken ein", stellte man klar.

Die neue Führung der Bezirksvertretung habe sich gegenüber der Wiener Volkspartei verpflichtet, in Zukunft "konstruktive und verbindende Gespräche und Aktionen" zu setzen, hieß es. "Wir hoffen sehr, dass diese Bemühungen ernsthaft und erfolgreich zum Wohle Hietzings verlaufen werden. Als Volkspartei sind wir nur stark und vereint, wenn wir gemeinsam geeint nach außen auftreten."

Johanna Sperker ließ am Abend kein gutes Haar an der Vorgangsweise ihrer Kontrahenten. "Es handelt sich um eine außerordentliche und noch nie dagewesene Situation", befand sie in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Ihr Fokus seien immer die Interessen der Hietzinger Bevölkerung gewesen, beteuerte sie.

"Ich bin eine absolute Befürworterin des demokratischen Wettbewerbs - auch innerhalb einer politischen Partei. Für mich steht es außer Frage, dass auch innerhalb einer Wertegemeinschaft Beschlüsse einzuhalten sind. Leider erleben wir gerade, dass dieser Konsens nicht eingehalten wird", kritisierte sie.

ÖVP-Bezirksparteiobfrau will sie aber bleiben, wie sie klarstellte: "Während meiner gesamten politischen Tätigkeit in Hietzing war ich nie eine Freundin von politischen Spielchen. Auch jetzt werde ich dies nicht sein und mich daran nicht beteiligen." Sie nehme das Ergebnis "zur Kenntnis".

Rückendeckung erhielt sie von der Wiener ÖVP-Frauenorganisation, die auch Konsequenzen für jene vier Frauen der ÖVP-Bezirksfraktion, die den "Putsch gegen Johanna Sperker" unterstützen, ankündigte. "Bei uns ist die Thematik nicht vom Tisch", sagte die Frauenvorsitzende der Wiener ÖVP, Sabine Schwarz, der "Presse" (Dienstag). Es werde ein Ausschluss der vier Frauen aus der Wiener ÖVP-Frauenorganisation geprüft, so Schwarz. Am Dienstag werde darüber im Präsidium beraten. Dass Parteikolleginnen mitgeholfen hätten, eine junge Politikerin abzumontieren, um einem älteren Mann den Weg zum Bezirksvorsteher-Posten zu ebnen, habe auch sie persönlich schwer erschüttert, so Schwarz, sie sei "fassungslos".