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Nach Angelobung: Straffer Zeitplan für Dreierkoalition

03. März 2025 · Lesedauer 2 min

Am Montag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen Österreichs erste Dreierkoalition in der Hofburg angeloben. Der künftige Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), 13 Ministerinnen und Minister sowie sieben Staatssekretärinnen und Staatssekretäre werden dafür um 11 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei erwartet.

Gleich im Anschluss findet im Bundeskanzleramt die Amtsübergabe vom scheidenden Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) an Stocker statt.

13 Minister:innen, 7 Staatsekretär:innen 

Angelobt werden von der ÖVP Kanzler Christian Stocker sowie die Minister Gerhard Karner (Inneres), Wolfgang Hattmannsdorfer (Wirtschaft), Klaudia Tanner (Verteidigung), Norbert Totschnig (Landwirtschaft und Umweltschutz) und Claudia Plakolm (Jugend, Familie, EU und Integration).

Für die SPÖ werden Vizekanzler Andreas Babler (Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport), Markus Marterbauer (Finanzen), Anna Sporrer (Justiz), Korinna Schumann (Soziales und Gesundheit), Peter Hanke (Infrastruktur und Verkehr) und Eva-Maria Holzleitner (Frauen und Wissenschaft) in der Regierung sitzen, für die NEOS Beate Meinl-Reisinger (Äußeres) und Christoph Wiederkehr (Bildung).

Dazu kommen je drei Staatssekretäre der ÖVP und SPÖ sowie einer der NEOS. Am Montag wird es neben der Angelobung und der Übergabe des Kanzleramtes auch in einzelnen Ressorts Übergaben an die neuen Ministerinnen und Minister geben.

Mit der Zustimmung der NEOS-Mitgliederversammlung zur Koalition hatte es diese am Sonntag auch über die letzte Hürde geschafft.

Bei ÖVP und SPÖ hat der jeweilige Vorstand schon am Freitag Regierungsprogramm und Ministerliste zugestimmt.

Einen Rekord stellt indes die Dauer der Koalitionsverhandlungen mit 155 Tagen dar. 

Straffer Zeitplan für die Neuen 

Der Terminkalender der neuen Regierung ist bereits gefüllt. Die drei Parteichefs werden am Montag in einer ORF-Sondersendung ab 20.15 Uhr den Journalisten Armin Wolf und Susanne Schnabl Rede und Antwort stehen müssen. 

Am Mittwoch ist die erste Regierungssitzung im großen Pressefoyer. 

Am Donnerstag muss der neue Kanzler Stocker bereits zu einem EU-Sondergipfel nach Brüssel reisen. Es soll dabei um die Sicherheit der Ukraine und Europas gehen. 

Und am Freitag wird Stocker die Regierungserklärung im Parlament liefern. 

Video: Regierungskabinett komplett

Zusammenfassung
  • Am Montag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen Österreichs erste Dreierkoalition in der Hofburg angeloben.
  • Der künftige Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), 13 Ministerinnen und Minister sowie sieben Staatssekretärinnen und Staatssekretäre werden dafür um 11 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei erwartet.
  • Gleich im Anschluss findet im Bundeskanzleramt die Amtsübergabe vom scheidenden Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) an Stocker statt.