Diese "Newcomer"-Parteien wollen in den Nationalrat
Seit Anfang August steht fest, welche Parteien bei der Nationalratswahl am 29. September ins Rennen gehen. Neben den bereits im Nationalrat sitzenden Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS wollen es im Herbst auch sechs Kleinparteien wissen.
Sitzen Parteien bereits im Parlament und wollen zur Nationalratswahl antreten, benötigen sie nur die Unterschriften von drei Nationalratsabgeordneten. Parteien, die noch nicht im Nationalrat sitzen, brauchen indes je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 und 500 Unterschriften von Wahlberechtigten. In Summe müssen es mindestens 2.600 sein. Das haben sechs Kleinparteien geschafft. Drei davon können sogar bundesweit antreten. Wer sie sind und wo sie antreten.
KPÖ plus
Die KPÖ war das letzte mal 1959 im Nationalrat vertreten und danach in mehreren Landtagen. In der Grazer Stadtpolitik ist die KPÖ seit 2021 stärkste Kraft und stellt die Bürgermeisterin. Seit März 2024 stellt die KPÖ mit Kay-Michael Dankl nun auch den Vizebürgermeister in der Stadt Salzburg.
Mit Spitzenkandidat Tobias Schweiger will die KPÖ wieder zurück ins Hohe Haus. Die Kommunisten setzten im Wahlkampf vor allem auf ihr Lieblingsthema leistbares Wohnen und die Forderung nach einer Kürzung der Politikergehälter sowie besseren Arbeitsbedingungen in der Pflege.
Video: KPÖ-Chef Tobias Schweiger im Interview des Tages
Liste Madeleine Petrovic
Auch die Kleinpartei der Cov-Maßnahmenkritikerin und ehemaligen Grünen-Parteichefin Madeleine Petrovic hat die Unterstützungserklärungen für die Nationalratswahl beisammen. Die "Liste Petrovic" ist unter anderem aus der "GGI-Intiative" (früher "Grüne gegen Impfpflicht & 2G", heute "Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit") hervorgegangen.
1990 zog Petrovic für die Grünen in den Nationalrat ein, 1994 war sie Spitzenkandidatin für die Grünen. Während der Pandemie verließ sie die Partei.
KEINE
Die Kleinpartei "KEINE" oder "Keine von denen", die zuletzt als "Wandel" angetreten war, wird ebenfalls bundesweit am Stimmzettel stehen. Bei der Nationalratswahl 2019 erreichte sie unter dem Namen "Wandel" noch 0,5 Prozent der Stimmen. Spitzenkandidat ist der Menschenrechtsaktivist Fayad Mulla.
Video: Kleinparteien - Wer hat Chancen bei der NR-Wahl?
MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte)
Nicht auf den bundesweiten Stimmzettel schafft es die MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte), die als COV-maßnahmenkritisch gilt. Man tritt aber in sieben von neun Bundesländern an. Nur in Kärnten und dem Burgenland wird die Kleinpartei nicht zur Auswahl stehen.
Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie steht für die Impfgegenpartei ganz oben auf der Agenda. Spitzenkandidat ist Joachim Aigner, der auch im oberösterreichischen Landtag sitzt. Auch die Neutralitätspolitik ist ein großes Thema für die Kleinpartei.
Liste Gaza
Die "Liste Gaza" hat es in Kärnten und Salzburg nicht geschafft, genügend Stimmen zu sammeln, was bedeutet, dass ebenso nicht österreichweit wählbar sind. Die Kleinpartei kritisiert Österreichs Israel-Politik. Eine der Spitzenkandidat:innen ist die bekannte Anwältin Astrid Wagner.
Die Gelben
Die Kleinpartei des ehemaligen FPÖ-Politikers Manfred Kölly wird man nur im Burgenland ein Kreuzerl geben können. Bei den Gelben handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer Bürgerlisten. Sie fordern etwa die Abschaffung des Covid-Maßnahmengesetztes und ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Zusammenfassung
- Der Stimmzettel bei der kommenden Nationalratswahl im Herbst dürfte lang werden.
- Neben den fünf etablierten Parteien, werden auch sechs Kleinparteien zur Auswahl stehen.
- Ein Überblick.
