Bundesheer zieht 600 Milizsoldaten vom Corona-Einsatz ab

Wegen der Öffnung der Grenzen zu Österreichs Nachbarländern außer Italien reduziert das Bundesheer seine im Einsatz befindlichen Milizsoldaten, die bisher etwa Personenkontrollen vorgenommen haben. Von den 1.400 Milizsoldaten, die insgesamt im Corona-Einsatz waren, werden nun 600 abgezogen, berichtete das Verteidigungsministerium am Donnerstag. Sieben Kompanien bleiben noch im Einsatz.

Sechs Jägerkompanien werden ihre Einsatzräume verlassen, kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im ORF-Radio an. Dabei handle es sich um die Jägerkompanien Vorarlberg, Tulln und Korneuburg, um die 1. Jägerkompanie des Jägerbataillons Niederösterreich sowie um die eingesetzten Miliz-Kompanien aus Oberösterreich und Salzburg, zählte sie auf.

"Es ist geplant, dass die betroffenen Soldatinnen und Soldaten dann am Montag ihren letzten Diensttag im Rahmen dieses Präsenzdienstes haben", sagte Tanner. Als Grund nannte sie die Grenzöffnungen, wegen derer man die Lage neu bewerten musste. Sieben Kompanien würden allerdings weiterhin im Einsatz bleiben, kündigte Tanner an. Diese Milizsoldaten seien etwa an der Grenze nach Italien im Einsatz und würden bei der Bewachung von Botschaften und systemrelevanten und kritischen Objekten helfen.

800 der 1.400 Milizsoldaten, die wegen der Coronakrise eingezogen wurden, bleiben weiterhin im Dienst - und zwar aus jetziger Sicht bis Ende Juli. Die sieben Jägerkompanien werden nicht mehr nur Coronadienst an der Grenze zu Italien versehen, sondern sich verstärkt der Bekämpfung illegaler Migration widmen, teilten Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) mit.

Durch die bevorstehenden Grenzöffnungen der EU-Staaten wird auch wieder ein größerer Migrationsdruck erwartet. Deshalb wird der seit 2015 laufende Assistenzeinsatz des Bundesheeres fortgeführt bzw. verstärkt, betonte Nehammer am Donnerstag. In einem Erlass zu den Grenzöffnungen wies er die Landespolizeidirektionen an, "unverzüglich durch den zielgerichteten Einsatz" der Polizei-Sonderheit PUMA "lageangepasste Ausgleichsmaßnahmen" auf Straßen und in Zügen "mit dem Fokus auf die Verhinderung und Bekämpfung illegaler Migration zu entwickeln".

"Klar ist, die Migrationseinsätze laufen weiter und werden auch fordernder", stellte Verteidigungsministerin Tanner in einer Aussendung fest. Deshalb würden sich die verbleibenden sieben Miliz-Kompanien nicht nur dem COVID19-Einsatz, sondern auch dem "Migrationseinsatz" sowie Einsatz bei Botschaften und systemrelevanten Gebäuden widmen.