Britischer Premier Starmer in Berlin
Er schloss auch ein Jugendmobilitätsprogramm (Youth Mobility Scheme) aus, wie es Deutschland gerne für die ganze EU und für Großbritannien anstrebt. "Wir haben keine Pläne für ein Youth Mobility Scheme, aber Pläne für eine engere Beziehung", sagte Starmer. An seiner Position habe sich seit seiner Wahl Anfang Juli nichts geändert, betonte der Premierminister mit Blick auf Behauptungen der konservativen Opposition in Großbritannien, er wolle das Land durch die Hintertür wieder in die EU zurückführen.
Kanzler Scholz (SPD) betonte die guten Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU. Die Menschen im Vereinigten Königreich hätten 2016 eine historische Entscheidung getroffen, man bleibe aber weiterhin eng befreundet und wolle alle Teile der Beziehung weiter verstärken.
In diesem Sinne kündigten Starmer und Scholz haben einen Kooperationsvertrag ihrer beiden Länder an, der bis Ende des Jahres stehen soll. Dieser werde auch Bereiche wie Handel und Verteidigung enthalten, sagte Starmer am Mittwoch nach seinem Treffen mit Scholz im Kanzleramt in Berlin. Beide Regierungen wollten zudem eine Vereinbarung bei Migrationsthemen schließen, um die irreguläre Migration besser bekämpfen zu können. Dabei soll es auch um einen verstärkten Datenaustausch gehen.
Starmer sagte, dass es eine solche umfassende Kooperationsvereinbarung mit Deutschland noch nie gegeben habe. Scholz kündigte baldige deutsch-britische Regierungskonsultationen an.
Zusammenfassung
- Keir Starmer hat bei einem Besuch in Berlin eine Rückkehr Großbritanniens in die EU ausgeschlossen und betont, dass sich seine Position seit seiner Wahl im Juli nicht geändert hat.
- Starmer und Olaf Scholz kündigten einen Kooperationsvertrag zwischen Großbritannien und Deutschland an, der bis Ende des Jahres abgeschlossen werden soll und Bereiche wie Handel, Verteidigung und Migration umfasst.
- Ein Jugendmobilitätsprogramm zwischen Großbritannien und der EU wird ausgeschlossen, obwohl Deutschland dies gerne angestrebt hätte.