Britische Sanktionen gegen ukrainischen Oligarchen Firtasch

Neben Firtasch selbst ist auch seine Ehefrau Lada sowie der dem Unternehmer nahestehende Bankier Denys Horbunenko von den Sanktionen betroffen, die im Rahmen von 2021 beschlossenen Regeln zum Kampf gegen internationale Korruption verhängt wurden. In der veröffentlichten Sanktionsbegründung wird Firtasch vorgeworfen, in Korruption im Zusammenhang mit Bergbaulizenzen sowie in die Veruntreuung von Vermögen der ukrainischen Gastransportinfrastruktur involviert gewesen zu sein. Seiner Gattin und Horbunenko wird unter anderem vorgeworfen, ihn dabei unterstützt zu haben.

Bei allen drei Personen wird Vermögen in Großbritannien eingefroren, das Ehepaar Firtasch wurde zudem mit einem Einreiseverbot belegt. Letzteres wäre zumindest für Dmytro Firtasch einstweilen irrelevant, da er im Zusammenhang mit einem US-amerikanischen Auslieferungsbegehren seit 2014 Österreich nicht verlassen darf. Nach neun Jahren Verfahrensdauer entschied das Oberlandesgericht (OLG) Wien 2023, einem Antrag auf Wiederaufnahme stattzugeben und das Auslieferungsverfahren zurück an den Anfang zu schicken. Nunmehr beschäftigt sich das Landesgericht Wien erneut mit der Frage, ob Firtasch auf Grundlage von Vorwürfen, er sei 2006 in angebliche Bestechungszahlungen bei einem nie realisierten Titangeschäft in Indien involviert gewesen, in die USA ausgeliefert werden darf.

Die Verhängung von Sanktionen gegen Firtasch und seine Frau durch das britische Außenministerium sei nicht nur völlig unbegründet und politisch motiviert, sondern verstoße auch völlig gegen die Rechtsstaatlichkeit, kommentierten am Donnerstag Rechtsvertreter von Firtasch. In den letzten zehn Jahren habe das US-amerikanische Justizministerium wiederholt versucht, in politisch motivierten Auslieferungsverfahren die Auslieferung von Herrn Firtasch aus Österreich an die Vereinigten Staaten zu erreichen und sei dabei gescheitert. "Die vom Vereinigten Königreich verhängten Sanktionen sind ganz offensichtlich eine Fortsetzung dieser politisch motivierten Verfahren", hieß es in der Erklärung, in der zudem rechtliche Schritte gegen die britische Sanktionsentscheidung angedeutet wurden.