Biden, Xi und andere Staatschefs beraten in Lima

Sie wollen durch den Abbau von Handelsbarrieren ihr Wirtschaftswachstum stärken. Zur Gruppe gehören neben den USA auch China, Russland, Japan und Südkorea. Zum Abschluss des APEC-Gipfels am Samstag wird ein bilaterales Treffen zwischen Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Fokus stehen: Die beiden kommen erstmals seit einem Jahr wieder zu einem persönlichen Treffen zusammen. Ab Montag werden Biden und Xi auch beim G20-Gipfel in Brasilien erwartet.

Am Rande des G20-Gipfels wird nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen kommenden Dienstag Xi auch mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz zusammenkommen. "Für die Bundesrepublik ist ein stabiles Verhältnis zu China von großer Bedeutung", sagte ein deutscher Regierungsvertreter am Freitag in Berlin. Es würden sicherheitspolitische Themen wie die Ukraine, aber auch wirtschaftliche Themen angesprochen. Scholz hatte Xi zuletzt im April in Peking getroffen. Im Sommer waren der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und Verkehrsminister Volker Wissing in China, das einer der beiden größten Handelspartner Deutschlands ist.

Die deutsche Regierung dringt seit längerem darauf, dass China Russland nicht beim Krieg gegen die Ukraine unterstützt. Dabei geht es vor allem um die Lieferung von Dual-Use-Gütern (für den zivilen oder militärischen Gebrauch) an Russland, die Moskau auch im Krieg verwenden kann. Mit Blick auf die G20-Verhandlungen sprach der deutsche Regierungsvertreter davon, dass es nicht nur geopolitische Spannungen gebe, weil sich China eher auf die Seite Russlands stelle. Man warte auch bei der Schuldeninitiative für ärmere Entwicklungsländer immer noch darauf, dass China sich hier bewege. Die westlichen Staaten haben die mittlerweile zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt aufgefordert, ebenfalls etwa afrikanische Länder zu entschulden.

Wegen der innenpolitischen Lage in Deutschland nach dem Aus der Ampel-Koalition verkürzt Scholz (SPD) seine Lateinamerika-Reise. Er wird am Sonntag nun nur nach Brasilien reisen, um in Rio de Janeiro bis Dienstagnachmittag am G20-Gipfel teilzunehmen, wie es aus Regierungskreisen hieß. Ein anschließender Besuch in Mexiko entfällt.