Biden begnadigt zahlreiche Familienmitglieder
Die Maßnahme betrifft James B. Biden, seinen jüngeren Bruder und dessen Ehefrau, seine jüngere Schwester Valerie Biden Owens und deren Ehemann sowie seinen jüngsten Bruder Francis W. Biden. Die Begnadigung solle nicht als Schuldeingeständnis bewertet werden, schrieb Biden weiter. Seine Familie sei aber unablässigen Angriffen ausgesetzt.
Diese Drohungen würden einzig und allein darauf abzielen, "mir zu schaden", begründete der 82-Jährige den ungewöhnlichen Schritt, der wenige Minuten vor der Amtsübergabe erfolgte. "Leider habe ich keinen Grund zu glauben, dass diese Angriffe aufhören werden", fügte er hinzu.
Ermittlungen politisch motiviert
Aber "unbegründete und politisch motivierte Ermittlungen" zerstörten das Leben, die Sicherheit und die finanzielle Absicherung der betroffenen Personen und ihrer Familien.
Anfang Dezember sorgte die ungewöhnlich weitreichende Begnadigung seines Sohnes Hunter (54) für heftige Kritik - diese schützt ihn davor, jemals wegen möglicher Vergehen der vergangenen fast elf Jahre auf Bundesebene angeklagt zu werden. Zuvor hatte sich der Präsidentensohn nach einem Schuldspruch wegen Verstößen gegen das Waffenrecht auch in einem zweiten Verfahren wegen verschiedener Steuervergehen schuldig bekannt.
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Auch Trump-Gegner begnadigt
Biden begnadigte wenige Stunden vor seinem Abschied aus dem Amt auch politische Gegner seines Nachfolgers im Amt, Donald Trump - darunter den US-Immunologen Anthony Fauci, Trumps ehemaligen Generalstabschef Mark Milley sowie alle Kongressmitglieder des Untersuchungsausschusses zum Kapitol-Sturm.
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Ein US-Präsident hat die Befugnis, die Strafen von Tätern, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, zu verkürzen, oder Verurteilte ganz zu begnadigen. Es ist durchaus üblich, dass ein Präsident auch und gerade vor dem Abschied aus dem Amt von dieser Befugnis Gebrauch macht.
Auch Trump hatte kurz vor dem Ende seiner ersten Amtszeit eine Reihe loyaler Weggefährten begnadigt. Darunter war der Immobilienunternehmer Charles Kushner, der Vater von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. Er begnadigte damals außerdem den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort, und seinen langjährigen Vertrauten Roger Stone.
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Zusammenfassung
- Joe Biden begnadigte kurz vor der Amtsübergabe an Donald Trump zahlreiche Familienmitglieder, darunter seinen Bruder James B. Biden, seine Schwester Valerie Biden Owens und deren Ehepartner.
- Die Begnadigungen wurden als Schutzmaßnahme gegen unbegründete Angriffe und politisch motivierte Ermittlungen bezeichnet, die das Leben und die finanzielle Sicherheit der Betroffenen bedrohen.
- Neben Familienmitgliedern begnadigte Biden auch politische Gegner von Donald Trump, darunter Anthony Fauci und Mark Milley, während sein Sohn Hunter Biden bereits zuvor für elf Jahre vor Anklagen auf Bundesebene geschützt wurde.
