Atomgespräche mit Iran werden wieder aufgenommen

Außenminister Hossein Amir-Abdollahian wolle die im Juni ausgesetzten Gespräche zur Rettung des Abkommens am Donnerstag in Brüssel fortsetzen, sagte ein Parlamentarier der Nachrichtenagentur FARS am Sonntag. Das Außenamt in Wien erklärte, dabei handle es sich um Vorgespräche. Man gehe davon aus, dass die definitiven Verhandlungen bald in Wien stattfinden würden.

Jedenfalls begrüße das Außenministerium (BMEIA) jeden Fortschritt, der für die Fortsetzung der Gespräche dienlich sei, hieß es am Sonntag auf Anfrage der APA. Der damalige Außenminister und aktuelle Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte Ende September am Rande der UNO-Vollversammlung in New York nach einem Meinungsaustausch mit Amir-Abdollahian bestätigt, dass Wien als Austragungsort für Gespräche mit dem Iran bereitstehe.

Die Verhandlungen finden zwischen dem Iran einerseits und Frankreich, Großbritannien, Russland, China sowie Deutschland statt. Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens hatten im April in Wien begonnen. Seit der Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten im Juni liegen die Wiener Gespräche, an denen die USA indirekt beteiligt sind, allerdings auf Eis.

Trump war ausgestiegen

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. In der Folge zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Trumps Nachfolger Joe Biden will eine Rückkehr zu dem Abkommen, verlangt aber zunächst vom Iran, die Vorgaben wieder einzuhalten.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen.