Anschober räumt Fehler bei Corona-Management ein

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Mittwoch im Nationalrat bei der Beantwortung der "Dringlichen Anfrage" der NEOS zum Corona-Management der Bundesregierung und zur Causa Ischgl Fehler eingeräumt.

"Ja, da sind Fehler passiert", sagte Anschober. Viele der Kritikpunkte des Expertenberichts seien für ihn "nachvollziehbar". Diese würden "hauptsächlich" das Land Tirol betreffen, aber auch Dinge, die in den Bereich des Bundes fielen. Die Kritik sei aus heutiger Sicht teils nachvollziehbar, es sei damals aber auch eine herausfordernde Tätigkeit gewesen. Die Behörden hätten enorm viel geleistet, aber auch dazugelernt.

Ischgl-Bericht nimmt Anschober "absolut ernst"

"Wir nehmen diesen Untersuchungsbericht absolut ernst", erklärte der Gesundheitsminister. Der Prozess mit der Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission sei bereits gestartet und soll nun in Zusammenarbeit mit dem Land Tirol entsprechend umgesetzt werden.

Anschober verwies darauf, dass Anfang bis Mitte März eine "besondere Ausnahmesituation" geherrscht habe. Damals habe es weniger Informationen bzw. zum Teil unterschiedliche Informationen von Experten wie etwa zur Maskenpflicht gegeben. Auch seine Einstellungen und Ansichten hätten sich zu einzelnen Maßnahmen im Laufe der Pandemie verändert. Zeitfaktor und Tempo seien eine große Herausforderung während einer Pandemie. Dennoch zeigten die Zahlen, dass Österreich vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen sei. "Ich bin stolz auf alle, die dazu beigetragen haben."

"So wichtig der Blick in die Vergangenheit ist (...) ist es entscheidend zu sehen, wo wir jetzt stehen." Laut Anschober beginnt nun erneut eine schwierige Phase. Fast ein Drittel der Neuinfektionen würden aus Europa gemeldet. Daher brauche es etwa bei den Testungen wesentlich mehr Personal, um das Tempo beim Kontakt-Tracing erhöhen. Ziel sei, "dass wir jetzt die geeigneten Maßnahmen setzten, damit kein zweiter Lockdown notwendig wird", so Anschober.

Opposition schießt sich auf Bundeskanzler ein

Die Opposition schoss sich bei der Debatte zur "Dringlichen Anfrage" der NEOS vor allem auf den Bundeskanzler ein. Dieser habe Panik, Chaos und Verunsicherung verbreitet, behaupteten Douglas Hoyos (NEOS), Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Gerhard Kaniak (FPÖ) fast wortgleich.

Rendi-Wagner kritisierte, dass Warnungen internationaler Natur sowohl im Land Tirol als auch im Bund nicht ernst genommen und dann sogar noch heruntergespielt worden seien. Durch Zögern und Warten entstünden aber Virusschneebälle und zuletzt eine Corona-Lawine, sah die SPÖ-Chefin ein Multi-Organ-Versagen von allen Regeln des Krisenmanagements.

FP-Mandatar Kaniak regte sich auf, dass den betroffenen Regionen keine Zeit zur Vorbereitung gegeben worden sei. Dies sei aber typisch für das Agieren der Regierung, die er aufforderte: "Beenden Sie ihre unsägliche Ankündigungspolitik." Denn was die Koalition mit ihren "unglaublichen Verfehlungen" schaffe, sei Verunsicherung sowohl der Bürger als auch der Behörden.

Die selbe Einschätzung hat der NEOS-Abgeordnete Hoyos, der speziell Kurz vorwarf, in Pressekonferenzen gerne Panik zu verbreiten. Verantwortung übernehme der Regierungschef aber nicht, wenn etwas nicht funktioniere. Dann werde sie weggeschoben.

Die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz zeigte sich verwundert und meinte: "Diese Bundesregierung hat vom ersten Moment an Verantwortung übernommen." Man sei immer als Team aufgetreten, was in einer herausfordernden Situation Ruhe verschaffen habe. Die Opposition forderte sie auf, der Pandemie gemeinsam zu begegnen: "Das Virus ist keine parteipolitische Veranstaltung."

Grünen-Klubobfrauf Maurer würdigte vor allem Anschober. Mit der Ruhe, die er ausstrahle, könne der Sozialminister den Österreichern viel Sicherheit geben. Die Ischgl-Kommission sieht sie als Initiative ihrer Partei. Deren Empfehlungen würden jetzt in Ruhe und Professionalität umgesetzt.