Anschober: "Einheitliche Regeln kann es nicht geben"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag eine Vereinfachung der Corona-Regeln in Aussicht gestellt. Bundesländer sollen demnach nicht die Möglichkeit zu regionalen Lockerungen, sondern zu regionalen Verschärfungen bekommen. Ebenfalls betonte der Regierungschef das offenbar neue Credo, dass es künftig ein Minimum an Regeln, aber ein Maximum an Freiheit, Eigenverantwortung und Hausverstand brauche.

Anschober: Evaluierungsprozess läuft noch

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sagt im Interview mit PULS 24-Anchor René Ach, es handle sich dabei um einen "normalen Evaluierungsprozess". Welche Bereiche davon betroffen sein werden, kann Anschober noch nicht sagen. "Wenn ich ihnen jetzt sagen würde, für welche Bereiche sie gelten würden, müssten wir in den nächsten Tagen nicht mehr arbeiten", sagt er.

Spezifische Regeln für unterschiedliche Branchen verteidigt der Gesundheitsminister. "Eine einheitliche Regel kann es nicht geben", sagt er. Die Situation sei komplex und in verschiedenen Regionen und in verschiedenen Branchen unterschiedlich. "Die Situation in einem Gasthaus ist eine andere als in einer Kulturstätte", sagt er.

Gutes Gespräch mit Landeshauptleuten

Die Kooperation mit den Bundesländern funktioniere "extrem gut", sagt Anschober. Viele Bundesländer hätten derzeit gute Infektionszahlen, dennoch müsse man weiterhin vorsichtig sein.

Die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), haben am Montag bereits angekündigt, ein Konzept für regionale Lockerungen von Coronamaßnahmen auszuarbeiten.

Diese Ideen prüfe man derzeit. Anschober betont, dass ihm Einigkeit zwischen Bund und den einzelnen Ländern wichtig sei.

Wie eine regionale Ausgestaltung aussehen könnte, zeige der Kulturbereich. Dort liegt die Umsetzung des Sicherheitskonzepts, das Veranstalter bei größeren Veranstaltungen vorliegen müssen, bereits bei den jeweiligen Bezirksbehörden. Regionale Parameter, wie lokale Infektionszahlen, würden bei der Entscheidung bereits miteinbezogen werden, sagt Anschober.

Zentrale Vorgaben würden auch in Zukunft vom Bund kommen, die Entscheidung über die Umsetzung solle vor Ort stattfinden. "Um wieder mehr Mitsprache für die Bundesländer zu ermöglichen", sagt Anschober.