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Politik

Angelobung der neuen Regierung wohl am Montag

Heute, 11:37 · Lesedauer 1 min

Offiziell ist es noch nicht, doch im Hintergrund wird emsig am Ablaufplan für den Start der neuen Bundesregierung gearbeitet. Allgemein wird damit gerechnet, dass die Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag in der Hofburg erfolgen wird. Im Laufe der Woche wird sich die Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS dann im Parlament vorstellen. Auch hier gibt es noch keinen offiziellen Termin, die Regierungserklärung könnte aber am Freitag stattfinden.

Klar ist nur, dass Van der Bellen bereits im Laufe des Wochenendes Gespräche mit den designierten Ministern und Staatssekretären führt, wobei die einzelnen Termine nicht avisiert werden. Ansonsten wird die NEOS-Mitgliederversammlung am Sonntag als letzte Hürde abgewartet, bei der die Dreierkoalition ja noch eine Zweidrittelmehrheit bekommen muss. Erst danach könne es eine Terminentscheidung für die Angelobung der neuen Bundesregierung geben, hieß es am Freitag aus der Präsidentschaftskanzlei.

Zusammenfassung
  • Die Angelobung der neuen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird voraussichtlich am Montag in der Hofburg stattfinden.
  • Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS plant, sich im Laufe der Woche im Parlament vorzustellen, wobei die Regierungserklärung möglicherweise am Freitag erfolgt.
  • Am Wochenende führt Van der Bellen Gespräche mit den designierten Ministern und Staatssekretären, während die NEOS-Mitgliederversammlung am Sonntag als letzte Hürde für die Koalition gilt.

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