Mückstein zu Fall Kellermayr: "Kleiner Teil der Gesellschaft hat sich radikalisiert"
Der im März zurückgetretene Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat sich anlässlich der von Drohungen und Hass im Netz in den Tod getriebenen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr zu Wort gemeldet. Im ersten Interview seit seinem Rücktritt erzählt Mückstein dem "Profil" von den Todesdrohungen gegen ihn und seine Familie. In einem Droh-Mail stand etwa: "Wenn Sie diese oder jene Maßnahme bis zum Datum X nicht zurücknehmen, schnappen wir uns Ihre Töchter." Das sei "über Monate" so gegangen, schildert Mückstein.
Er sei vom Staatsschutz in zwölf Fällen gefragt worden, ob er einer Strafverfolgung zustimme. Das habe er getan, erzählt Mückstein. "In zwei Fällen wurde ich über die Einstellung des Verfahrens informiert. Von den restlichen Fällen habe ich nichts mehr gehört", so der Ex-Minister.
Drohungen "nicht bagatellisieren"
Allgemein fehle bei Behörden und auch in der Gesellschaft noch das Bewusstsein, "dass anonyme Drohungen ähnlich ernst genommen werden müssen wie konkrete Bedrohungen von Angesicht zu Angesicht", konstatiert Mückstein. "Das dürfen wir nicht mehr länger als reines Dampfablassen am virtuellen Stammtisch bagatellisieren", fordert er. "Das machen Menschen, die mit einem Galgen vor dem Festspielhaus aufmarschieren."
Der Fall Kellermayr zeige, "wie sehr sich ein kleiner Teil der Gesellschaft in der Pandemie radikalisiert hat", so der Ex-Minister. Dass niedergelassene Ärztinnen und Ärzte besonders exponiert seien, war ihm als Minister klar. Das Ministerium sei mit Ärztekammer und Behörden im Austausch gewesen.
"Aber letztlich ist es Sache der Polizei und der Justiz, Meldungen über Hassattacken entgegenzunehmen, zu bewerten und die Absender konsequent zu verfolgen", sagt Mückstein. Auch die grüne Klubchefin Sigrid Maurer kritisierte zuletzt die Behörden im Fall Kellermayr.
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Zusammenfassung
- Ex-Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein spricht im ersten Interview nach seinem Rücktritt über Hass im Netz und den Fall Kellermayr.
- Er schildert auch Drohungen gegen ihn und seine Familie: "Wenn Sie diese oder jene Maßnahme bis zum Datum X nicht zurücknehmen, schnappen wir uns Ihre Töchter."
- Der Fall Kellermayr zeige, "wie sehr sich ein kleiner Teil der Gesellschaft in der Pandemie radikalisiert hat", so der Ex-Minister.