Wiener Parksheriffs künftig mit "Scan-Cars" unterwegs

Laut dem Büro von Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) wurde die Maßnahme initiiert, weil in Wien inzwischen so gut wie das gesamte Stadtgebiet Kurzparkzone ist. Den Parksheriffs soll die Arbeit damit erleichtert werden. Denn schon heute legen sie im Schnitt rund 15 Kilometer pro Tag zu Fuß zurück, betont man. Zum Teil sind die Kontrolleure bereits mit E-Bikes unterwegs.

Voraussichtlich ab Ende 2026 sollen ihnen in den großen, weitläufigen Flächenbezirken nun aber auch Autos zur Verfügung gestellt werden. Sie sind mit Sensorvorrichtungen am Dach ausgestattet. Die Nummerntafeln werden durch optische Zeichenerkennung ("OCR - Optical Character Recognition") gescannt.

Die Bilder werden in ein maschinenlesbares Textformat umgewandelt. Anschließend erfolgt ein Abgleich mit einer verknüpften Datenbank. Wie im bestehenden System auch, erfolgt dabei keine weitergehende Speicherung der Daten im Hintergrund, wird versichert. Die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen sei somit gewährleistet.

Wie Markus Raab, Abteilungsleiter der MA 46 (Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten) und Sonderbeauftragter der Stadt für die flächendeckende Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung, im Gespräch mit der APA erläuterte, kann das System prüfen, ob ein elektronischer Parkschein ausgefüllt wurde. Auch ob eine Ausnahmegenehmigung für Anrainer ("Parkpickerl") vorliegt, wird gecheckt.

Ist weder das eine noch das andere der Fall, muss das Kontrollorgan sein Auto abstellen, aussteigen und schauen, ob ein Parkschein in Papierform hinter der Windschutzscheibe hinterlegt wurde. Wird ein solcher nicht erblickt, folgt wie üblich ein Organmandat.

Noch in dieser Woche startet laut Sima-Büro der Begutachtungsprozess für die nötige Novellierung des Parkometergesetzes, das Grundlage für die geplanten Neuregelungen ist. Auf dessen Basis erfolgt dann per Ausschreibung die Suche nach einem Anbieter. Eine Reduktion des Personals der Parkraumüberwachung ist im Zuge der Systemerweiterung nicht geplant, wird beteuert.

Laut Rathaus-Angaben konnte seit Einführung der flächendeckenden Parkraumüberwachung im März 2022 vor allem der Pendlerverkehr reduziert werden. Der Anteil an Fahrzeugen mit Nicht-Wiener Kennzeichen ging um bis zu 89 Prozent zurück, die Stellplatzauslastung sank zum Teil um bis zu 68 Prozent. Die Strafeinnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung sind für Zwecke der Sozialhilfe gesetzlich zweckgewidmet.