Spionage für Russland: Deutscher Geheimdienstler festgenommen

Die deutsche Bundesanwaltschaft hat einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) wegen mutmaßlicher Spionage für Russland festgenommen. Carsten L. werde des Landesverrats beschuldigt, teilte der Generalbundesanwalt in Karlsruhe am Donnerstag mit. Der deutsche Staatsangehörige soll in diesem Jahr Informationen, bei denen es sich um Staatsgeheimnis gehandelt habe, an einen russischen Nachrichtendienst übermittelt haben.

L. sei am Mittwoch in Berlin von Beamten des Bundeskriminalamts festgenommen worden. Zudem seien die Wohnung und der Arbeitsplatz des Beschuldigten sowie einer weiteren Person durchsucht worden. Der Beschuldigte sitze in Untersuchungshaft. Nach BND-Angaben wurden zwei Liegenschaften des Geheimdienstes durchsucht.

"Zurückhaltung und Diskretion"

BND-Präsident Bruno Kahl sagte, der Auslandsgeheimdienst habe im Rahmen seiner nachrichtendienstlichen Arbeit von einem möglichen Verratsfall in den eigenen Reihen erfahren. Daraufhin seien umfangreiche interne Ermittlungen eingeleitet worden. "Als diese den Verdacht erhärteten, wurde umgehend der Generalbundesanwalt eingeschaltet."

Landesverrat kann nach dem deutschen Strafgesetzbuch in besonders schweren Fällen wie diesem mit einer Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren oder auch einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden. Ein solcher Fall liegt zum Beispiel dann vor, wenn der Täter eine verantwortliche Stellung missbraucht hat, die ihn zur Wahrung von Staatsgeheimnissen besonders verpflichtet.

Mit Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen werde sich der BND zu Einzelheiten des Falles bis auf weiteres nicht öffentlich äußern, betonte Kahl. "Zurückhaltung und Diskretion sind in diesem besonderen Fall sehr wichtig." Mit Russland habe man es auf der Gegenseite mit einem Akteur zu tun, "mit dessen Skrupellosigkeit und Gewaltbereitschaft wir zu rechnen haben", ergänzte der Präsident des deutschen Auslandsnachrichtendienstes.

"Möglichst wenig öffentlich"

Hintergrund für diese Äußerungen könnte die Sorge vor möglichen Gefahren für Kontaktpersonen und Zuträger des deutschen Geheimdienstes in Russland sein, die durch den mutmaßlichen Spion in den Reihen des BND verraten worden sein könnten.

Kahl betonte, jedes Detail des Vorgangs, das an die Öffentlichkeit gelange, "bedeutet einen Vorteil dieses Gegners in der Absicht, Deutschland zu schaden". Deshalb hänge in diesem Fall der Erfolg der Ermittlungen davon ab, "dass möglichst wenig öffentlich wird, bis der Generalbundesanwalt seine Ermittlungen abgeschlossen hat".