Polizei untersagt blaue Corona-Demo
Argumentiert wird das mit den Erfahrungen der letzten Wochen bei Versammlungen dieser Art, die gezeigt haben, "dass weite Teile von Versammlungsteilnehmern das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund- und Nasenschutzes sowie die Einhaltung des Mindestabstandes schlichtweg ignorieren", hieß es in einer Aussendung der Polizei. Damit sei es "geradezu erwartbar, dass es bei diesen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird".
https://twitter.com/LPDWien/status/1355506910452211721
Die von der Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde vorgenommene rechtliche Beurteilung habe ergeben, "dass die Hintanhaltung großer Gefahr für die Volksgesundheit, welche durch die Abhaltung einer solcher Versammlung und das Verhalten der Teilnehmer entstehen würde, schwerer wiegt, als das Interesse eine solche Versammlung abzuhalten".
Zuvor war am Samstag eine bekannte Veranstalterin von Corona-Demos festgenommen worden.
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Zusammenfassung
- Die Polizei hat am Samstag auch die von der FPÖ angemeldete Ersatzdemo für die untersagten Anti-Corona-Maßnahmen-Versammlungen verboten.
- Erfahrungen der letzten Wochen bei Versammlungen dieser Art hätten gezeigt, "dass weite Teile von Versammlungsteilnehmern" die Masken- und Abstandspflicht schlicht ignorieren würden.
- Damit sei es "geradezu erwartbar, dass es bei diesen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird".
- Zuvor war am Samstag eine bekannte Veranstalterin von Corona-Demos festgenommen worden.
