ÖGK schafft laut Generaldirektor Wurzer 2020 "schwarze Null"

Wie Wurzer erklärte, sehen die aktuellen Berechnungen zwar noch ein Minus von 71 Millionen Euro für 2020 vor. Da die Regierung aber bereits beschlossen hat, Mehrausgaben der ÖGK durch die Corona-Krise im Ausmaß von 60 Millionen abzugelten, bleibt nur noch ein Minus von elf Mio. Euro. Angesichts eines Gesamtbudgets von rund 15 Milliarden Euro ist das für Wurzer eine fast ausgeglichene Bilanz. Durch Verschiebung von Rücklagen wird allerdings ein Bilanzverlust von 32 Millionen Euro ausgewiesen. Das endgültige Ergebnis für das Vorjahr wird jedoch erst im Mai oder Juni vorliegen.

Begründet wird diese deutliche Ergebnisverbesserung damit, dass zwar die Beitragseinnahmen durch die Corona-Krise deutlich gesunken sind, gleichzeitig aber auch deutlich weniger Leistungen in Anspruch genommen wurden. Die Versicherten sind wesentlich weniger zum Arzt gegangen, hatten weniger Operationen, haben weniger Vorsorgeuntersuchungen absolviert und sind weniger auf Kur oder Reha gefahren. Dadurch sanken die Ausgaben der ÖGK.

Darin liegt aber auch begründet, dass für heuer und die nächsten Jahre wieder mit einem Defizit gerechnet wird. Einerseits wird die Delle bei den Beitragseinnahmen mitgezogen und die im Vorjahr nicht konsumierten Leistungen werden andererseits nachgeholt. Bei den Ausgaben für die ärztlichen Leistungen habe man zuletzt bereits wieder einen deutlichen Anstieg gesehen, erläuterte Wurzer.

Konkret bedeutet dies, dass die ÖGK für 2021 wieder einen Fehlbetrag von 160 Mio. Euro erwartet. Wurzer betonte dazu, dass diesmal nicht zu erwarten sei, dass die Prognose wieder nach unten gehen werde, weil man "sehr eng kalkuliert" habe und etwa die Beitragseinnahmen weniger optimistisch als das WIFO angesetzt habe. Für die folgenden Jahre erwartet Wurzer aus den genannten Gründen jeweils einen Fehlbetrag von rund 200 Millionen Euro. Wie diese Bilanzverluste ausgeglichen werden können, darüber wolle er dann nach Vorliegen der endgültigen Zahlen für heuer mit dem Bund reden.

In den in der Corona-Krise gestundeten Beiträgen sieht Wurzer für die ÖGK kein allzugroßes Problem. Von rund einer Milliarde insgesamt entfallen nur etwa 200 Millionen auf die ÖGK, der Rest auf die anderen Sozialversicherungsträger. Und von diesen 200 Millionen ist wiederum die Hälfte durch den Insolvenzentgeltsicherungsfonds abgesichert. Wurzer geht aber davon aus, dass auch von den verbleibenden 100 Mio. Euro ein "nicht geringer Teil" noch hereinkommen wird, weil der überwiegende Teil der Unternehmen nur zwischen einem und drei Monaten mit den Beiträgen im Rückstand sei.

Alles in Allem sieht der ÖGK-Generaldirektor "keinen Anlass zur Panik, sondern nur einen Anlass zur Vorsicht". "Wir sollten optimistisch in die Zukunft schauen." Wurzer versicherte, dass die Leistungen für die Versicherten stabil seien und sogar während der Corona-Krise ausgebaut worden seien, wie etwa die Psychotherapie, die bereits in den Zahlen eingepreist sei. Stolz ist der ÖGK-Generaldirektor auch darauf, dass man auf die Herausforderungen in der Pandemie flexibel reagiert habe, wie etwa zuletzt mit den Tests in Apotheken.

Für die ÖVP zeigen die Zahlen, dass sich die Fusion der Sozialversicherungsträger bewährt habe. Sozialsprecher August Wöginger und Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz meinte in einer Aussendung, dass sich die ÖGK trotz Corona auf einem guten Weg befinde. Auch der Generalsekretär des ÖVP-Wirtschaftsbundes, Kurz Egger, freute sich, dass die ÖGK funktioniere und krisenfest sei. Von der Gewerkschaft und von Arbeitnehmerobmann Andreas Huss verlangte Egger eine Entschuldigung bei den 7,2 Millionen Versicherten, weil sie mit Warnungen vor hohen Verlusten "Angstmache" betrieben hätten.