Alle über 65 Jahre sollen gratis zehn FFP2-Masken erhalten

Der Gesundheitsminister soll laut einem der APA vorliegenden Abänderungsantrag dazu ermächtigt werden, diese Masken zur Verfügung zu stellen. Die Kosten dafür werden in dem türkis-grünen Antrag, der am Dienstag im Gesundheitsausschuss behandelt wird, mit 24 Mio. Euro beziffert.

Ziel der Masken-Aktion ist es, der älteren, besonders zu schützenden Bevölkerungsgruppe einen "möglichst niederschwelligen Zugang zu hochwertigen Atemschutzmasken" zu ermöglichen, heißt es in der Begründung des von ÖVP und Grünen verfassten Antrags. "Dabei sollen jeweils zehn Masken durch die österreichische Post direkt in die Haushalte gesendet werden, damit möglichst wenige Kontaktaufnahmen durch die zu schützende Zielgruppe erforderlich sind, um zu dieser wichtigen Schutzausrüstungen zu gelangen", so der Text des Gesetzesentwurfes.

Mit den zehn Stück FFP2-Masken pro Person soll diese "besonders vulnerable Gruppe" in die Lage versetzt werden, "sich bis zur voraussichtlichen Verfügbarkeit einer Impfung adäquat zu schützen". Damit die Masken verschickt werden können, wird dem Gesundheitsminister eine Abfrage im Zentralen Melderegister ermöglicht, heißt es weiters.

Ab wann die Masken verschickt werden, wird nicht festgelegt. Um diese Maßnahme umzusetzen, soll mit dem Abänderungsantrag ein türkis-grüner Initiativantrag, der im Ausschuss behandelt wird, entsprechend abgeändert werden. Im Detail geht es um Änderungen in jenem Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfs zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden.