1.189 polizeiliche Anzeigen an einem einzigen Tag

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat am Sonntag bekräftigt, dass die Polizei mit der nötigen Härte Verstöße gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz ahndet. Zum Beleg dafür verwies er auf 1.189 Anzeigen, die allein am Samstag bundesweit erstattet wurden. Bei den Betroffenen habe es sich hauptsächlich um Personen gehandelt, die im Freien den angeordneten Mindestabstand von einem Meter nicht einhielten.

Zu Corona-Partys und Spuck-Attacken komme es "Gott sei Dank nur vereinzelt", stellte Nehammer fest. Mit Abstand die meisten Anzeigen gab es laut Innenministerium mit 529 in Wien. Auf den Plätzen folgten Tirol (258), Oberösterreich (109) und die Steiermark (108). Am Wenigsten zu beanstanden gab es im Burgenland (13) und in Vorarlberg (5).

Seit Inkrafttreten der Regelungen, die das Ausbreiten von SARS-CoV-2- verhindern sollen, wurden österreichweit 16.400 Anzeigen erstattet. Für Vergehen drohen Geldbußen von bis zu 3.600 Euro. "Die Anordnungen haben den einzigen Zweck, Leben zu retten", betonte Nehammer. Es gehe darum, "die Infektionskette zu durchbrechen". Er appellierte daher an die Bevölkerung, bei Spaziergängen im Freien weiter den Sicherheitsabstand einzuhalten und nur nach draußen zu gehen, wenn es absolut notwendig ist. Man müsse "durchhalten", um "nicht zu riskieren, dass es eine gegenläufige Entwicklung gibt", meinte Nehammer unter Verweis auf die rückläufigen aktiven Covid-19-Fälle.

Der Regierung sei bewusst, dass die Ausgangsbeschränkungen vor allem angesichts der bevorstehenden Osterfeiertage eine Herausforderung darstellen. "Ich bin auch Familienvater", sagte Nehammer. Ostern sei in seiner Familie immer groß und generationenübergreifend gefeiert worden. Das sei heute anders: "Ostereier suchen, das geht heuer nicht."

Bei der Durchsetzung der Anordnungen zum Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus erlebe die Polizei "viel Gewalt", berichtete Nehammer. Es gebe "zum Teil dramatische Einsätze", oft sei seitens Uneinsichtiger reichliche Aggression im Spiel. 137 Polizeibeamte hätten sich seit Ausbruch der Pandemie mit SARS-CoV-2 infiziert, rund 700 befänden sich als direkte Kontaktpersonen in häuslicher Isolation, erklärte Nehammer.