Kogler vs. Hofer: Wurde alles richtig gemacht?

FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) diskutieren bei PULS 24-Infochefin Corinna Milborn hitzig über veröffentlichte Gesprächsprotokolle, die Causa Ischgl und darüber, ob die Maßnahmen der Regierung angemessen waren. Die wichtigsten Inhalte im kompakten Überblick.

Schutzausrüstung

Hofer kritisiert, die Regierung habe zu spät reagiert. Man hätte früher Schutzausrüstung anschaffen und Testkapazitäten ausbauen müssen. "Experten haben die Regierung sehr früh darauf aufmerksam gemacht", sagt Hofer in Bezug auf die vom Falter veröffentlichten Gesprächsprotokolle. Die Regierung habe die Expertenmeinungen negiert.

Die Lieferung von Schutzausrüstung aus China im März war für Hofer eine reine Inszenierung. "Das wurde bestellt für Südtirol und hatte mit Österreich nichts zu tun", sagt er. 

Kogler argumentiert, dass die Regierung stets darauf hingewiesen habe, dass die Ausrüstung für Südtirol gewesen sei. Die späte zentrale Anschaffung von Schutzausrüstung liegt laut Kogler am föderalen System in Österreich. Die Krankenanstalten der Länder hätten selbst Schutzausrüstung bestellt. "Irgendwann haben wir beschlossen, alles am Weltmarkt zu bestellen, was zu bestellen ist und das hat von da an funktioniert", sagt Kogler.

Zu spät reagiert?

Die Grundlage der Regierungsentscheidungen seien die medizinischen Kapazitäten gewesen, sagt Kogler. "Hätten wir nicht in der zweiten Märzwoche reagiert, wären die Kapazitäten spätestens Mitte April eingerissen", kontert Kogler auf Hofes Kritik, die Regierung habe zu spät reagiert. 

Epidemiegesetz

Als großen Sündenfall bezeichnet Hofer, dass keine Entschädigungen ausgezahlt werden und das Epidemiegesetz nicht angewandt wurde. "Das sind Menschen die vor dem Nichts stehen. Das ist eine wirkliche menschliche Tragödie", sagt Hofer.

"Mit diesem Gesetz wären wir nicht weitergekommen", sagt Kogler. In Einzelfällen seien Zahlungen tatsächlich zu langsam gekommen, aber im Großen und Ganzen seien die Hilfen vernünftig gewesen.

Ischgl

Zur Causa Ischgl sagt Kogler "Ich glaube, dass nicht alles richtig gemacht wurde." Den Ischgl-Ausreisenden hätte die Regierung sagen müssen, dass sie sich in Selbstquarantäne begeben sollen. Die nun eingesetzte Untersuchungskommission findet Kogler richtig.