Mückstein: Keine Beugehaft bei Impfpflicht
Die geplante Impfpflicht soll eine gestaffelte Geldstrafe von insgesamt bis zu 3.600 Euro vorsehen, wie aus ersten Gesetzesentwürfen hervorgeht. Die FPÖ beklagte in einer Aussendung, dass es durch Ersatzfreiheitsstrafe zu einem De-facto-Impfzwang durch Beugehaft käme. Dem widersprach Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Montagabend im Interview mit der ZIB2.
Andere Fragen konsequent ignoriert
Diese doch sehr konkrete Aussage überraschte, da Mückstein zuvor auf konkrete Fragen von Anchor Armin Wolf zur Impfpflicht konsequent ausweichend reagierte.
Gleich mehrmals wiederholte der Minister seine Ausführungen dazu, dass die Details der Impfpflicht auf breiter Basis mit Experten, Sozialpartnern und anderen Parteien diskutiert werde. Auf die jeweiligen Fragen Wolfs - etwa wieso Schwangere und Unter-14-Jährige von der Impfpflicht befreit seien - ging er dabei jedes Mal mit keinem Wort ein.
Zusammenfassung
- Bei der Durchsetzung der geplanten Impfpflicht werde es keine Beugehaft geben, stellte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Montagabend in einem ZIB-Interview klar.
- Die geplante Impfpflicht soll eine gestaffelte Geldstrafe von insgesamt bis zu 3.600 Euro vorsehen, wie aus ersten Gesetzesentwürfen hervorgeht.
- Die FPÖ beklagte in einer Aussendung, dass es durch Ersatzfreiheitsstrafe zu einem De-facto-Impfzwang durch Beugehaft käme. Dem widersprach Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Montagabend im Interview mit der ZIB2.
- Diese doch sehr konkrete Aussage überraschte, da Mückstein zuvor auf konkrete Fragen von Anchor Armin Wolf zur Impfpflicht konsequent ausweichend reagierte.
- Gleich mehrmals wiederholte der Minister seine Ausführungen dazu, dass die Details der Impfpflicht auf breiter Basis mit Experten, Sozialpartnern und anderen Parteien diskutiert werde.
- Auf die jeweiligen Fragen Wolfs - etwa wieso Schwangere und Unter-14-Jährige von der Impfpflicht befreit seien - ging er dabei jedes Mal mit keinem Wort ein.
