Weitere 1,5 Milliarden Euro der EU für die Ukraine

Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Online-Plattform X (ehemals Twitter) über die Zahlung informiert. Ihren Angaben nach hat Brüssel die Ukraine seit dem russischen Einmarsch vor knapp 21 Monaten mit 85 Milliarden Euro unterstützt. Von der Leyen stellte weitere Hilfen in Aussicht. Die EU-Kommissionspräsidentin hatte vorgeschlagen, dass der EU-Beitrittskandidat bis Ende 2027 50 Milliarden Euro erhalten solle.

Der ukrainische Staatshaushalt wird in diesem Jahr mit umgerechnet gut 38 Milliarden Euro aus dem Ausland finanziert. Das entspricht rund 60 Prozent der gesamten Budgetmittel. Für das kommende Jahr erwartet das osteuropäische Land, das sich seit Ende Februar 2022 gegen einen militärischen Eroberungsfeldzug Russlands wehrt, eine Auslandsfinanzierung in ähnlicher Höhe.

Der Aggressionskrieg Moskaus steht in engen Zusammenhang mit der seit zehn Jahren betriebenen Westausrichtung der ukrainischen Außenpolitik. Nach Kriegsbeginn erhielt die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Damit Beitrittsverhandlungen beginnen können, muss Kiew aber noch mehrere Punkte erfüllen.