SPÖ-Personaldebatte: Große Diskussion nach Salzburg-Wahl

Schon jetzt genug hat die Sozialistische Jugend. Deren Vorsitzender Paul Stich verlangte am Montag, den für 2024 geplanten Parteitag auf heuer vorzuziehen. Die Führungsfrage gehöre geklärt, aus seiner Sicht am besten mittels einer Mitgliederbefragung. Diese könnte der Vorstand ansetzen. Alternativ könnten sie fünf Prozent aller SPÖ-Mitglieder verlangen, wobei aus wenigstens drei Landesorganisationen jeweils zumindest 25 Prozent der Mitglieder vertreten sein müssen.

Oberösterreichischer Vorsitzende will Diskussion nach Salzburg-Wahl starten

Nicht ganz so eilig haben es andere in der Partei. Der oberösterreichische Vorsitzende Michael Lindner will erst nach der Salzburg-Wahl eine Diskussion starten, dann aber zügig. Außer Pamela Rendi-Wagner habe sich noch niemand für die Spitzenkandidatur gemeldet, sagte er zur APA. Daher stehe er hinter ihr. Wenn sich jemand anderer aus der Deckung wage, müsse man das neu bewerten. Wie sein Landesgeschäftsführer Florian Koppler kann sich auch Lindner - selbst auf diese Weise gewählt - eine Urabstimmung vorstellen. Noch wichtiger wäre für ihn aber, sich zu überlegen, wie man sich "inhaltlich, strategisch und als Team" für die nächste Nationalratswahl aufstelle.

Dass Doskozil sich nach der Salzburg-Wahl deklarieren könnte, hatte sein Vorgänger Hans Niessl am Sonntagabend in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" angedeutet. Der Landeshauptmann selbst, der sich am Wochenende in einem "profil"-Interview trotz seiner Kehlkopf-Probleme für polit-fit erklärt hatte, übte sich am Montag in Zurückhaltung. Diskussionen werde es in der Sozialdemokratie geben, aber: "Die werden nicht öffentlich sein."

Niessl fordert Analyse nach Salzburg-Wahl  

Im PULS 24 Interview erklärt Ex-Landeshauptmann Hans Niessl, dass nach der Wahl in Salzburg eine umfassende Analyse der Wahlergebnisse in Tirol, Niederösterreich, Kärnten und Salzburg folgen muss. Das Wahlergebnis in Kärnten fand er "sehr überraschend". Mit diesen Verlusten habe niemand gerechnet. Man müsse nun feststellen, ob die Sozialdemokratie auf die richtigen Themen setzt. Danach könne man sich auch anschauen, ob die Partei personell richtig aufgestellt ist. 

Aktives Rendi-Wagner-Lager

Aktiver war in den vergangenen Stunden das Rendi-Wagner-Lager. Nachdem die Vorsitzende der allerdings nicht gerade machtvollen Vorarlberger SPÖ Gabriele Sprickler-Falschlunger noch am Wahlabend Doskozil massiv angegriffen hatte, legte am Montag Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner nach. Auf Doskozil angesprochen meinte sie: "Wenn jemand Interesse hat, dann wäre es auch fair, mit offenen Karten zu spielen." Die Tiroler Landesvize Selma Yildirim wiederum sagte zur APA: Es könne nicht angehen, dass der burgenländische Landeshauptmann seit längerem zu Sitzungen der SPÖ-Bundesgremien "nicht kommt und demokratische Entscheidungen nicht akzeptiert".

Als Unterstützer der Parteivorsitzenden gelten die roten Gewerkschafter, doch klangen die auch schon einmal euphorischer als ihr designierter Vorsitzender Josef Muchitsch am Montag. Dieser meinte in Ö1 zur Frage, ob er hinter Rendi-Wagner stehe: "Sie ist unsere Bundesparteivorsitzende." Noch distanzierter klang der von seiner Wahlniederlage gebeutelte Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, als er spät am Wahlabend zum Thema Parteichefin Rendi-Wagner befragt wurde: "Sie ist es derzeit, alles andere ist derzeit nicht aktuell zu diskutieren."