Spanien will Tourismuskorridore einrichten

Der spanische Tourismus erlebt Gonzalez-Barba Pera zufolge die schwerste Krise seit Beginn der Branche Ende der 1960er-Jahre. Ein großer Teil der Corona-Hilfen fließe in diesen Sektor, auch die Gelder aus dem SURE genannten Kurzarbeits-Instrument der EU-Kommission, ergänzte er, angesprochen auf Tourismusstrategien während der Pandemie. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) betonte die Bedeutung der Reduktion der Infektionszahlen für den österreichischen Tourismus und die Aufrechterhaltung der Gesundheitssysteme.

Auf EU-Ebene habe man bereits damit begonnen, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Umgang mit der Corona-Pandemie auszubauen, so die Europaministerin. Aber auch der enge bilaterale Kontakt sei notwendig, um Lösungen für regionale Herausforderungen zu finden, sagte sie und nannte Treffen am Dienstag mit ihrem bayerischen Amtskollegen Florian Herrmann (CSU) als Beispiel. Dabei erklärten beide Seiten, den kleinen Grenzverkehr zwischen beiden Ländern in der zweiten Welle der Corona-Pandemie ermöglichen und aufrechterhalten zu wollen. "Wir wollen die Hürden für die davon betroffenen Menschen möglichst geringhalten, bei gleichzeitig größtmöglicher Sicherheit für die Gesundheit", betonte die Ministerin.

Bei dem heutigen Arbeitsgespräch mit dem spanischen Staatssekretär ist es laut Edtstadler um den für die kommenden zwei Jahre geplanten EU-Bürgerdialog "Konferenz zur Zukunft Europas", die gemeinsame Migrationspolitik der EU und den Brexit gegangen. Aber auch Themen, bei denen es unterschiedliche Meinungen gebe, wie der nächste Mehrjährige Finanzrahmen der EU und der damit verknüpfte Corona-Aufbaufonds "Next Generation EU" sowie die Rechtsstaatlichkeitsdebatte seien zur Sprache gekommen.

Die im Juli erzielte Einigung der EU-Länder auf das Corona-Wiederaufbaupaket nannte Gonzalez-Barba Pera als Beispiel für einen gelungenen Kompromiss und bezeichnete sie als "historisch". Österreich als Teil der Nettozahler-Allianz "Sparsame Vier" und Spanien, das für die Vergabe von Corona-Bonds eintrat, seien dabei anfangs auf entgegengesetzten Standpunkten gestanden. "Durch eine gute Diskussionskultur, das Suchen von Verbündeten und das Einbeziehen aller Meinungen ist es auch hier gelungen, gemeinschaftliche Lösungen zu finden", lobte Edtstadler den Prozess.

Der spanische Staatssekretär zeigte sich ferner zuversichtlich, dass man bei den Trilog-Verhandlungen mit EU-Parlament und -Kommission bald "eine Freude erleben" dürfe. Auch hinsichtlich der Verknüpfung der Vergabe von EU-Mitteln an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit erwartet er, dass demnächst eine gemeinsame Formulierung gefunden werde. "Uns geht es darum, dass nicht nur Beitrittskandidaten überprüft werden, sondern auch die EU-Mitgliedstaaten selbst auf dem Pfad der Rechtsstaatlichkeit bleiben", erklärte Edtstadler.