Sorge um Haftbedingungen von Nawalny

Nawalny werde in das berüchtigte Gefängnis Matrosenruhe in Moskau gesperrt, schrieb der Chef von Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung, Iwan Schdanow, am Montagabend auf Twitter. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht. In dem Gefängnis gab es immer wieder rätselhafte Todesfälle - unter anderen starb dort im Jahr 2009 der Anwalt Sergej Magnizki.

Ein Teil der Untersuchungshaftanstalt werde vom Inlandsgeheimdienst FSB kontrolliert, schrieb Schdanow - "eben der FSB, der versucht hat, Nawalny zu vergiften". Nawalny sitze nun zum ersten Mal in einem richtigen Untersuchungsgefängnis, schrieb seine Sprecherin Kira Jarmysch. Es sei fast unmöglich, dort mit ihm Kontakt aufzubauen.

Der 44-Jährige war erst am Sonntag nach Moskau zurückgekehrt. Zuvor war er in Deutschland nach einem Giftanschlag mit dem Nervengift Nowitschok im August im sibirischen Tomsk behandelt worden.

Nach Rückkehr im Schnellverfahren verurteilt

Zuvor war Nawalny in einem umstrittenen Schnellverfahren mit 30 Tagen Haft belegt worden. Zur Begründung hieß es, Nawalny habe gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafprozess verstoßen. Der russische Oppositionsführer kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen. Er rief seine Anhänger zu Protesten auf. Es gab erneut Festnahmen.

Die russische Führung schwieg weitgehend zu dem Verfahren um Nawalny. Außenminister Sergej Lawrow gab in Moskau zwar eine Online-Pressekonferenz, betonte aber, er sei für die rechtliche Seite des Falls in Russland nicht zuständig. Das sei Sache der russischen Sicherheitsorgane. Gleichwohl forderte er Deutschland erneut dazu auf, Beweise für eine Vergiftung Nawalnys vorzulegen.

Berlin fordert Aufklärung

Die russische Generalstaatsanwaltschaft warf Deutschland unterdessen vor, Rechtshilfeersuchen wenig aufschlussreich beantwortet zu haben. "Das zeigt die Absicht der ausländischen Kollegen, die wahren Umstände des Vorfalls zu verbergen, um die unbegründeten Anschuldigungen gegen die russische Seite fortzusetzen", hieß es. Am Freitag hatten die deutschen Behörden mitgeteilt, sie hätten die russischen Gesuche beantwortet. Berlin forderte Moskau zudem erneut auf, das Verbrechen an Nawalny aufzuklären.

Nawalny und sein Team machen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und den FSB für den Giftanschlag mt dem Nervengift Nowitschok verantwortlich. Putin und der FSB weisen die Anschuldigungen zurück. Nawalny war am Sonntag gleich nach seiner Landung am Flughafen in Moskau festgenommen. Er sei zur Fahndung ausgeschrieben gewesen, teilte der Strafvollzug zur Begründung mit.