Sicherheit laut Schallenberg wesentlich für Grenzöffnung

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Montag an der Videokonferenz seines deutschen Amtskollegen Heiko Maas zum Thema Tourismus teilgenommen. Wesentlich für Österreich bei der Wiederaufnahme der Reisefreiheit seien Parameter wie Gesundheit, Mobilität und Sicherheit - etwa die Gefahr der Vermischung mit Risikogruppen aus anderen Ländern oder Regionen, hieß es aus dem Außenministerium.

Zu der Videokonferenz lud Maas außer Österreich auch andere beliebte Urlaubsländer der Deutschen wie Spanien, Italien, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien ein. Ziel des Treffens ist ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen für Touristen.

"Es ist uns bewusst, dass vielen Österreicherinnen und Österreichern das Thema Reisefreiheit besonders im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubssaison sehr wichtig ist", betonte Schallenberg, der die Konferenz aufgrund des Hauptausschuss im Nationalrat früher verlassen musste. "Wir stehen daher mit unseren europäischen Partnern in regelmäßigem Kontakt, um die Situation zu evaluieren. Klar ist aber auch, dass wir weiterhin sehr vorsichtig sein müssen, um die positiven Entwicklungen, die wir uns in den letzten Wochen hart erarbeitet haben, nicht zu gefährden", warnte der Minister.

Basierend auf dem laufenden Vergleich der Infektionszahlen und den damit einhergehenden Entwicklungen arbeite Österreich nun an Lockerungen. In einem ersten Schritt kommt es bereits seit dem Wochenende zu ersten Erleichterungen an den österreichischen Grenzen mit Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein, Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Dieses Vorgehen entspreche den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem schrittweisen Prozess auf Grundlage von klar definierten Parametern.

Das Hauptaugenmerk Österreichs liege zunächst auf Nachbarländern, die mit Zug und Auto gut zu erreichen seien und aus denen im Bedarfsfall eine selbstständige und unkomplizierte Rückreise möglich sei. Es besteht seitens des Außenministeriums kein Interesse an einer erneuten Rückholaktion. Mehr als 7.500 im Ausland gestrandete Österreicher wurden wegen der Coronakrise nach Österreich geholt.

Die epidemiologische Lage in den Nachbarländern werde auch im Bezug auf die Reiseinformationen des Außenministeriums ständig beobachtet. So konnte die Schweiz in einem ersten Schritt bereits am Freitag von einer Reisewarnung (Stufe 6) auf Sicherheitsstufe 4 heruntergestuft werden, hieß es.

Nach den Worten von Außenminister Maas wird Deutschland die weltweite Reisewarnung für seine Bürger voraussichtlich Mitte Juni aufheben. Er gehe davon aus, dass die Reisewarnung ab dem 15. Juni durch landesspezifische Reisehinweise ersetzt werden könne, so Maas. Es sei aber noch zu früh zu sagen, in welchen Ländern am ehesten ein Sommerurlaub möglich sein werde. Ohnehin dürfe sich niemand der Illusion hingeben, dass es eine schnelle Rückkehr zu Reisen geben werde, wie es vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie üblich gewesen sei.

Der italienische Außenminister Luigi Di Maio erklärte, ab dem 3. Juni werde man zwischen den italienischen Regionen reisen können. "Wir sind bereit, europäische Bürger, die ihren Urlaub in Italien verbringen wollen, sicher zu empfangen", betonte Di Maio. "Unsere Strukturen sind dazu bereit", fügte er hinzu.

An seine Kollegen aus Deutschland und Österreich gereichtet meinte Di Maio, es sei nicht gerechtfertigt, dass Italien weiter auf der Schwarzen Liste der EU-Länder stehe. Wenn es hier keine Richtungsänderung gebe, werde es eine Reihe von wirtschaftlichen Einbrüchen im Tourismussektor geben, nicht nur in Italien.

Ziel des Treffens ist ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen für Touristen. In Deutschland gilt vorerst bis zum 14. Juni eine weltweite Reisewarnung für Urlauber. Maas will sie danach schrittweise aufheben, soweit es keinen Rückschlag bei der Pandemie-Bekämpfung gibt - zuerst für europäische Länder. Grundlage der Beratungen sind die von der EU-Kommission vor wenigen Tagen vorgestellten Leitlinien für Tourismus in der Krise.

Die deutsche Regierung geht davon aus, dass Urlaub in weiten Teilen Europas möglich sein wird. "Die Chancen stehen gut, dass wir unsere Sommerferien nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Ausland verbringen können", sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Man müsse aber sichergehen, dass man nicht zu früh starte. Er sei jedoch "überzeugt, dass die weltweite Reisewarnung nach dem 14. Juni Geschichte sein wird".