Scholz zu US-Raketen: Es geht darum, Krieg zu verhindern

Nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida versicherte Scholz erneut, dass Deutschland seine Waffenlieferungen in die Ukraine so steuern werde, dass sie nicht zu einer direkten Konfrontation mit Russland führen würden. "Genauso klar ist, dass wir mit den Entscheidungen, die wir hier treffen, immer die Sicherheit unseres Landes und des Bündnisses im Blick haben. Und dazu gehört, dass wir ausreichend stark sind", sagte Scholz. "Dazu gehört Luftverteidigung und die Möglichkeit der Abschreckung selbstverständlich."

Am Rande des NATO-Gipfels in Washington war am Mittwoch bekanntgeworden, dass die USA ab 2026 in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Darunter sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite bis 2.500 Kilometer sein sowie Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.

Scholz wies die Kritik von AfD, BSW, Linken, aber auch einzelnen SPD-Politikern zurück, dass die Stationierung der neuen US-Waffen ab 2026 eine Eskalation in den Beziehungen mit Russland bedeute. Im Gegenteil sorge der Verbündete USA nur für einen zusätzlichen Schutz, bis die Europäer selbst die Fähigkeitslücke mit sogenannten Abstandswaffen geschlossen hätten.

Es sei völlig klar, dass es Deutschland bei der Abschreckung "immer um konventionelle Systeme geht", betonte Scholz mit Blick auf wiederholte russische Drohungen, im Ukraine-Krieg notfalls auch atomare Waffen einzusetzen. Dass Deutschland solche Abstandswaffen brauche und zusammen mit europäischen Partnern auch entwickeln werde, sei bereits in der nationalen Sicherheitsstrategie erwähnt und überall nachlesbar, sagte er zur Kritik der Grünen, dass die Entscheidung der USA überraschend käme.

Russland hatte mit scharfen Worten auf die Ankündigung reagiert. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sprach von einem "Kettenglied im Eskalationskurs" der NATO und der USA gegenüber Russland. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte: "Wir sind auf dem besten Weg zu einem Kalten Krieg. Das alles gab es schon einmal." Er warf Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien vor, direkt in den Konflikt um die Ukraine verwickelt zu sein.