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Robert Hergovich neuer Präsident des Burgenland-Landtags

Robert Hergovich (SPÖ) ist am Donnerstag von den Mandataren zum neuen Präsidenten des burgenländischen Landtags gewählt worden. Er folgte in dieser Funktion Verena Dunst nach, die das Amt als erste Frau ausgeübt hatte. Sie bleibt als Abgeordnete im Landesparlament.

"Ich habe das Amt der ersten Landtagspräsidentin in viereinhalb Jahren sehr gerne und mit großer Begeisterung und großer Verantwortung getragen", erklärte Dunst in ihrer Abschiedsrede als Präsidentin. Die Menschen auf die politische Reise mitzunehmen, sei ihr immer wichtig gewesen, verwies sie etwa auf die Einführung des Live-Streams und der Gebärden-Dolmetscher oder die Besuche von Schülern: "Es ist uns gelungen, den Landtag um vieles transparenter zu machen." Auch mahnte sie, die Demokratie wachsam zu hüten. Sie übergab dann den Vorsitz an den Zweiten Präsidenten Walter Temmel (ÖVP), bevor sie auf ihrem Abgeordnetensitz in der ersten Reihe Platz nahm.

Gewählt wurde anschließend in geheimer Wahl. Vor der Auszählung der Stimmzettel gab es ein kleines Hindernis zu überwinden, denn einer dürfte unter ein Brett in der Wahlurne gerutscht sein. Als dieses weggehoben wurde, stand nach der Auszählung Hergovich als neuer Landtagspräsident fest. Von den 35 anwesenden Abgeordneten votierten 34 für den bisherigen roten Klubobmann, eine Stimme war ungültig. Der neue Präsident erklärte daraufhin, die Wahl "sehr gerne" anzunehmen.

"Ich trete das Amt mit großer Demut und Freude und Motivation an. Ich habe schon viele Projekte im Kopf, die ich umsetzen möchte", kündigte er etwa gleich eine Demokratieoffensive an. Im Rahmen dieser sollen die Burgenländer in den Landtag eingeladen werden, um mit den Fraktionen und der Landesregierung über Demokratie zu diskutieren. "Insbesondere die Jugend will ich für diesen Diskurs gewinnen." Aus der Tagespolitik werde er sich zurückziehen - dies sei Aufgabe der Klubobleute -, will aber seine Stimme erheben, wenn es um Demokratie, Volksgruppen oder Minderheiten geht. Hergovich erklärte, er wolle ein "Brückenbauer" sein zwischen den Fraktionen, der Regierung, dem Landesrechnungshof und der Bevölkerung. In seiner Antrittsrede plädierte er außerdem für "Fair play" und einen respektvollen Umgang miteinander.

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde der neue FPÖ-Landtagsabgeordnete Markus Wiesler von Dunst angelobt. Er folgt der früheren Dritten Landtagspräsidentin Ilse Benkö nach, die das Landesparlament nach 23 Jahren verließ. Sie wohnte der Sitzung wie auch der ehemalige Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und der frühere Landtagspräsident Christian Illedits (SPÖ) bei.

ribbon Zusammenfassung
  • Robert Hergovich (SPÖ) ist am Donnerstag von den Mandataren zum neuen Präsidenten des burgenländischen Landtags gewählt worden.
  • Als dieses weggehoben wurde, stand nach der Auszählung Hergovich als neuer Landtagspräsident fest.
  • Der neue Präsident erklärte daraufhin, die Wahl "sehr gerne" anzunehmen.
  • Im Rahmen dieser sollen die Burgenländer in den Landtag eingeladen werden, um mit den Fraktionen und der Landesregierung über Demokratie zu diskutieren.