Parlamentswahlen in Montenegro begonnen

Montenegro wählt an diesem Sonntag sein neues Parlament. Bei den fünften Parlamentswahlen seit der erneuten Erlangung der Unabhängigkeit im Jahr 2006 sind elf Parteien und Bündnisse um 81 Parlamentssitze bemüht. Die seit 1991 ununterbrochen regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) sieht, wenngleich geschwächt, einem weiteren Wahlsieg entgegen.

Die DPS von Präsident Milo Djukanovic dürfte sich Meinungsumfragen zufolge am Sonntag zwischen 32 und 38 Prozent der Stimmen sichern, die führende Oppositionskraft, die proserbische Allianz um die Demokratische Front (DF), bewegt sich zwischen 22 und 27 Prozent.

Während so mancher Beobachter einen Machtwechsel in Podgorica prophezeit, dürfte die Rolle des Züngleins an der Waage mehreren kleineren Parteien sozialdemokratischer und proeuropäischer Ausrichtung zufallen, von denen einige auch bisher DPS-Regierungspartner waren.

Der Wahlkampf war im Zeichen der durch das umstrittene Kirchengesetz weiter vertieften Spaltung zwischen den proeuropäischen und proserbischen Kräften und der Coronaviruskrise verlaufen. Mit den Appellen, die Stimme der Opposition zu geben, hat sich die serbisch-orthodoxe Kirche in den Wahlkampf dieses Mal direkt eingeschaltet. Sie befürchtet, dass die Umsetzung des im Dezember erlassenen Kirchengesetzes zum Verlust ihrer Besitztümer im Adria-Staat führen könnte. Gleichzeitig wurde an die Gläubigen auch appelliert, am Wahltag keine Kundgebungen abzuhalten, auch nicht die seit Dezember laufenden Protest-Prozessionen.

Seit dem Beginn der Coronaviruskrise wurden im Adria-Staat insgesamt 4.663 Krankheitsfälle registriert, 92 Personen sind der Krankheit erlegen. Laut Amtsangaben gibt es derzeit 840 aktive Fälle bzw. 133 Kranke per 100.000 Einwohner.

Rund 540.000 Stimmberechtigte können ihre Stimme bis 20.00 Uhr abgeben. Dies wird per Gerichtsbeschluss auch rund 7.000 Personen ermöglicht, die sich in Selbstisolation oder Quarantäne befinden. Mit den ersten Wahlresultaten wird in der Nacht auf Montag gerechnet.