Rendi-Wagner: Mitglieder-Befragung und Parteitag "so schnell wie möglich"

Die Entscheidung über die Führung der SPÖ fällt in einer Mitgliederbefragung. Deren Ergebnis wird Basis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag. 

Rendi-Wagner: "Jeder hat seine Meinung gesagt"

"Es war eine sehr ehrliche Diskussion", jeder konnte seine Meinung sagen und hätte das auch getan, sagte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner nach den SPÖ-Sitzungen der Presse. Es sei ihr wichtig, dass die "gemeinsame Vorgangsweise" mehrheitlich getragen wird. Das sei geschehen. 

Im Vorstand gab es laut Rendi-Wagner drei einstimmige Beschlüsse: 

• Mitgliederbefragung
• Außerordentlicher Bundesparteitag
• Präsidium und Hans Peter Doskozil legen kommende Woche gemeinsam die Vorgangsweise fest

Mehr Kandidaten möglich

Die SPÖ-Chefin wolle Parteitag und Mitgliederbefragung "so schnell wie möglich" durchführen. Der Termin werde aber erst kommende Woche festgesetzt. Man habe einen "konstruktiven Weg" gemeinsam festgelegt, so viel könne sie sagen. Für die Parteichefin steht fest, dass das Ergebnis der Befragung von allen zu akzeptieren sei. Danach hätten alle an einem Strang zu ziehen. Doskozils Brief, in dem er sich zu seiner Kandidatur bekannte, sei absehbar gewesen, meinte die Parteichefin. Dritte oder vierte Kandidaten könne niemand ausschließen. 

Transparentes Duell um Parteispitze

Möglicherweise bereits im Mai könnte dann feststehen, wer die Partei künftig leitet. Der Wettbewerb zwischen der Amtsinhaberin und ihrem burgenländischen Herausforderer soll möglichst transparent ablaufen, wurde angekündigt. In einem parteiinternen Wahlkampf werden die Kontrahenten den Parteimitgliedern vorab ihren Ideen präsentieren, ähnlich wie es dereinst beim Duell um den Wiener SPÖ-Vorsitz geschehen war.

Doskozil: Bei Termin Rücksicht auf Salzburg

Was den Termin angeht, werde man Rücksicht auf Salzburg nehmen, sodass die "Genossinnen und Genossen auch eine ordentliche Wahl schlagen können", sagte Landeshauptmann Doskozil in einem eigenen Statement nach dem Vorstand. Danach solle das Prozedere beginnen, sodass es noch vor dem Sommer eine Entscheidung gebe.

Lösung hat sich abgezeichnet

Schon vor den Gremien hatte sich diese Lösung abgezeichnet. Auch der burgenländische Landeshauptmann Doskozil hatte vor der Sitzung des Präsidiums gemeint, dass es im Zuge des Prozesses einen Parteitag geben werde müssen. Grundsätzlich will er aber die Basis entscheiden lassen. Einen Mitgliederentscheid alleine gab das Statut der Partei jedoch nicht her. Nun wird das Ergebnis der Mitgliedsbefragung als Basis für den Parteitag hergenommen.

Kaiser: "SPÖ Frieden im März"

Nach den Sitzungen zeigten sich die SPÖ-Granden zufrieden. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser kündigte auf Twitter "SPÖ-Frieden im März" an und beschwor, wie seine Parteichefin, dass die Entscheidung von allen akzeptiert werden müsse: "Viel zu lange wurden öffentlich Dinge ausgerichtet, die zu einem desaströsen Bild der SPÖ geführt haben. Heute wurde eine Entscheidung getroffen, und diese ist jetzt von allen ebenso zu akzeptieren, wie das Ergebnis am Ende des heute beschlossenen Prozesses." Die SPÖ brauche inhaltliche Schlagkraft und Glaubwürdigkeit."