Neue Corona-Regeln: Was in Zukunft gelten soll

Mit Ende Juni sollen sämtliche Coronamaßnahmen auslaufen. Am Mittwoch wurde ein neues Corona-Maßnahmengesetz in Begutachtung geschickt, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) unter anderem auf sozialen Medien mitteilte.

Bis 3. Mai läuft die Begutachtungsfrist. Parallel zum Inkrafttreten werden dann das aktuelle COVID-19-Maßnahmengesetz und die Sonderbestimmungen auslaufen.

Bereits mit 30. April laufen erneut Maßnahmen aus:

• Die Maskenpflicht in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen und in Arztpraxen wird aufgehoben

• Die Freistellung von Risikogruppen endet

Ab Juli gibt es dann nochmals umfassendere Änderungen. Diese Übergangsregelungen werden dann zunächst bis 31. März 2024 gelten:

• Kostenlose Tests gibt es künftig nur noch für Patienten und Patientinnen mit Symptomen. Damit soll abgeklärt werden, ob sie Covid-Medikamente brauchen.
• Gratistests können somit nur noch bei niedergelassenen Ärzten in Anspruch genommen werden.
• Infizierte müssen die Erkrankung nicht mehr melden und die Verkehrsbeschränkung fallen weg.
• Covid-Medikamente bleiben gratis
• In Apotheken dürfen weiterhin kostenpflichtige Tests angeboten werden.

• Gratis Tests wie Wohnzimmertests oder PCR-Gurgeltests werden nicht mehr zur Verfügung gestellt.

Bestehen bleiben die Maßnahmen um die Schutzimpfung:

• Die Corona-Schutzimpfung bleibt vorerst gratis
• Geimpft wird im niedergelassenen Bereich und zum Beispiel in Impfstraßen oder Impfbussen. Bundesländer können hier weitere Möglichkeiten schaffen.

Eine langfristige Lösung soll bis März 2024 gefunden werden.

Um die epidemiologische Entwicklung im Auge zu behalten und im Bedarfsfall schnell handeln zu können, wird das Abwassermonitoring auch nach Ende der Maßnahmen fortgeführt. Das Abwassermonitoring wird auch auf weitere Krankheitserreger, wie etwa Influenza, erweitert.