Koalition: Erste Runden im Finale, bergen Gespräche Zündstoff?
Am Montag werden die Verhandlungen fortgesetzt, ein akkordiertes Papier aller Gruppen wird laut APA-Informationen für das Monatsende erwartet.
Nachdem es am Donnerstag Unstimmigkeiten zwischen beiden Parteien in der Mediengruppe - Stichwort ORF-Haushaltsabgabe - gegeben hat, bergen auch die Gespräche am Freitag Zündstoff.
Heftige Debatten sind etwa in der Gesundheitsgruppe zu erwarten. So bestehen die Freiheitlichen auf eine "Aufarbeitung" der türkis-grünen Coronamaßnahmen, etwa in Form eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.
Einigung erwartet
Eingeständnisse des Gegenübers ihrerseits erwartet sich die ÖVP in der Außen- und Europapolitik, wo der schwarze EU-Fraktionsführer Reinhold Lopatka der Freiheitlichen Susanne Fürst gegenüber sitzt.
So wird den Freiheitlichen eine gewisse Russland-Nähe vorgeworfen, was Parteichef Herbert Kickl jüngst vehement bestritt. Die ÖVP pocht vor allem auf ein blaues Bekenntnis zur EU in ihrer derzeitigen Form.
Untergruppen treffen sich weiter
Zumindest eine Woche lang werden sich die Untergruppen noch treffen, wobei das Zeitkorsett nicht ganz so streng ausfallen soll. Dem Vernehmen nach liegt die Termingestaltung in der Autonomie der einzelnen Verhandler.
FPÖ und ÖVP erwarten sich dadurch, schneller zu Ergebnissen zu kommen, da jeweils auch mehrere Sitzungen möglich sind. Dann soll es an die Erstellung eines akkordierten Papiers gehen, das bereits Ende Jänner vorliegen soll.
Ob sich die Spitzengruppe unter der Führung der Parteichefs Kickl und Christian Stocker (ÖVP) schon kommende Woche oder erst nach Vorliegen des Papiers trifft, ist noch nicht fixiert. Ein Treffen der Steuerungsgruppe heißt auch nicht, dass dann bereits an einem finalen Regierungsprogramm gebastelt wird. Möglich ist auch, dass sich einzelne Untergruppen abermals zu bestimmten Konfliktfeldern treffen könnten.
Video: FPÖ-ÖVP bald fix? "Wird noch bisschen dauern"
Zusammenfassung
- Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP haben die erste Runde in den Untergruppen abgeschlossen, wobei ein akkordiertes Papier bis Ende Januar erwartet wird.
- In der Mediengruppe kam es zu Unstimmigkeiten über die ORF-Haushaltsabgabe, während in der Gesundheitsgruppe heftige Debatten über die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen erwartet werden.
- Die ÖVP fordert von der FPÖ Zugeständnisse in der Außen- und Europapolitik, insbesondere ein klares Bekenntnis zur EU, während die Freiheitlichen eine Russland-Nähe vehement bestreiten.
