Irischer EU-Handelskommissar Hogan zurückgetreten

EU-Handelskommissar Phil Hogan tritt wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in seinem Heimatland Irland zurück. Hogan erklärte am Mittwoch, er sei wegen der Kontroverse über angebliche Verstöße gegen die Covid-19-Richtlinien während einer kürzlichen Reise in sein Heimatland als Handelskommissar zurückgetreten.

"Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse um meinen jüngsten Besuch in Irland von meiner Arbeit als EU-Kommissar ablenkte und meine Arbeit in den kommenden Schlüsselmonaten untergraben würde", sagte Hogan in einer Erklärung. Zuvor hatte sich die irische Regierung von Hogan distanziert und ihm vorgeworfen, klar gegen Pandemie-Auflagen verstoßen zu haben.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte von Hogan eine Erklärung zu seinem Verhalten in Irland verlangt und diese seit Dienstag akribisch geprüft. Von der Leyens Sprecher wollten am Mittwochabend zunächst keine Stellungnahme abgeben. Der Handelskommissar ist eine der wichtigsten Positionen in der mächtigen Brüsseler Behörde, die dafür zuständig ist, Handelsabkommen im Namen aller 27 Mitgliedsstaaten mit Partnern in aller Welt zu vereinbaren.

Dem 60-jährigen Hogan wurde vorgehalten, mit etwa 80 anderen Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft in einem Hotel im Westen Irlands teilgenommen zu haben. Dies soll gegen die dort geltende Obergrenze für Versammlungen verstoßen haben. Der sogenannte Golfgate-Skandal führte in Irland bereits zu einer Reihe von Politiker-Rücktritten. Wegen der Teilnahme an derselben Veranstaltung ist auch der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary zurückgetreten. Hogan hatte sich zwar für seine Teilnahme an dem Event entschuldigt, aber betont, er sei davon ausgegangen, dass die Veranstalter alle Vorschriften einhielten.

Das Gesundheitsministerium in Dublin wirft Hogan außerdem vor, dass er nach seiner Einreise mit Fahrten innerhalb Irlands gegen Pandemie-Maßnahmen verstoßen habe.

Hogan von der Fine-Gael-Partei hatte sein Amt als EU-Handelskommissar am 1. Dezember angetreten. Zuvor war er in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker für die EU-Agrarpolitik zuständig gewesen. Anfang der 1980er-Jahre hatte der Ökonom vorübergehend den Bauernhof seiner Familie geführt, bevor er Parlamentsabgeordneter und später unter anderem Umweltminister wurde.

Hogan gilt als erfahrener und versierter Politiker und Verhandler. Zuletzt war der Ire sogar als möglicher neuer Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) gehandelt worden. Weil sich die Neubesetzung des WTO-Posten verzögerte, verzichtete er dann allerdings auf eine Kandidatur.

Als Handelskommissar hatte Hogan zuletzt vor allem viel Zeit in das Projekt gesteckt, den Handelsstreit mit den USA beizulegen. So handelte er mit Washington jüngst einen Deal über gegenseitige Zollerleichterungen aus. Kurz zuvor hatten die USA auf eine angedachte Verschärfung ihrer Strafzölle auf Produkte aus EU-Staaten verzichtet.

Weitere große Themen für Hogan waren das geplante Handelsabkommen der EU mit Großbritannien sowie eine grundlegende Überprüfung der aktuellen EU-Handelspolitik. Dabei sollte es auch um die Frage gehen, ob die EU die richtigen Instrumente hat, um sich vor unfairen Wettbewerbspraktiken zu schützen.