Brandstätter: ÖVP will keinen unabhängigen Journalismus

Der ÖVP wolle keinen unabhängigen Journalismus, betont NEOS-Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter. "Die ÖVP hält von unabhängigem Journalismus so viel, wie wir von frischer Luft, frischem Wasser oder sonstigen schönen Dingen", kritisiert er.

Das zeige auch der Beschluss über das Aus der Wiener Zeitung. Die ÖVP wolle "keine Zeitungen, die kritisch kontrollieren", wirft Brandstätter der Regierung vor.

"Das traurige ist, dass die Grünen jetzt mitspielen", so der NEOS-Abgeordnete. Dadurch würde der Koalitionspartner der ÖVP die Methoden der türkis-blauen Regierung fortsetzen.

Stattdessen hätten die Grünen laut Brandstätter zu diesen Beschlüssen einfach nein sagen sollen. "Es gibt andere Bereiche, wo auch die ÖVP nicht zustimmt", sagt er.