Grünen-Chaos vor EU-Wahl: Reimon springt ab, Kommt Lena Schilling?

Bei den Vorbereitungen der Grünen für die EU-Wahl kommendes Jahr gibt es erhebliche Turbulenzen.

Mit Verweis auf den Nahostkonflikt war zunächst der Bundeskongress von Mitte Dezember auf Ende Februar verschoben worden, auf dem die Wahlliste für die EU-Wahl fixiert werden sollte. Begründet worden war dies damit, dass man nach dem Terroranschlag auf Israel den Wahlkampf "in einer besonders aufgewühlten Stimmung nicht künstlich in die Länge ziehen" wolle.

Nun ist der Nationalratsabgeordnete Michel Reimon offiziell als EU-Kandidat abgesprungen. Erst vor wenigen Wochen hatte er seine Kandidatur für die EU-Wahl angekündigt, mit Verweis darauf, dass er sich aus dem Nationalrat zurückziehen werde.

"Erdöl- und Erdgas-Regime von Russland bis zum Iran"

Er ist mit der Begründung, den Parteitag wegen des Nahost-Krieges zu verschieben, nicht einverstanden: "Unter der neuen strategischen Vorgabe bin ich einfach kein geeigneter Kandidat", schrieb er am Donnerstag auf Facebook.

"Wenn die Erdöl- und Erdgas-Regime von Russland bis zum Iran unsere Welt mit Terror, Krieg und Unterdrückung, mit Desinformation und Hetze, mit Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus überziehen, dann sollten wir Grüne das ins Zentrum unserer Außen- und Europapolitik rücken, davon bin ich überzeugt", meinte Reimon, der schon für die Grünen im EU-Parlament saß.

Er habe sich mit diesen Inhalten eigentlich für die kommende Europawahl bewerben wollen. "Diese Linie wollte ich dem Bundesvorstand vorschlagen und damit auf dem Bundeskongress kandidieren. Das ist nun nicht mehr möglich", verwies er auf die Verlegung des Bundeskongresses vom 16. Dezember auf 24. Februar, die am Mittwoch bekannt geworden war.
 

Kritik an der Partei

"Ich verstehe das Bedürfnis, bei all dem Leid und Elend innezuhalten, sich zu besinnen. Für eine Minute zu schweigen", schrieb Reimon am Donnerstag auf Facebook. "Aber dass es die Diskussionen und Reden beim Start in die Europawahl nicht prägen soll, ist doch ein markanter Unterschied zu meiner politischen Einschätzung... eigentlich genau das Gegenteil meiner Bewerbung", übte er Kritik an der Entscheidung seiner Partei.

"Ich wollte Aufmerksamkeit auf genau diese Zusammenhänge lenken und die Scheinwerfer auf die Profiteure im Hintergrund richten", erklärte er. "Unter dieser Prämisse sollte ich nicht antreten." Er finde das schade, werde aber bei den Wahlen nächstes Jahr trotzdem mit aller Kraft für die Grünen laufen.

Lena Schilling als Grünen-Kandidatin?

"Kandidaturen sind immer sehr persönliche Entscheidungen. Michel Reimon hat diese nun für sich getroffen", heißt es von den Grünen gegenüber PULS 24.

Die Grünen sind nun auf der Suche nach Kandidaten für die EU-Wahl. Weiterhin hartnäckig halten sich Gerüchte, dass Klimaaktivistin Lena Schilling als Grünen-Kandidatin für bei der EU-Wahl antreten könnte. Die Grünen sollen um die junge Aktivistin buhlen. Sie lässt sich aber nicht in die Karten blicken und hat sich bisher nicht festgelegt.