EU-Videogipfel zu US-Präsident Trump am Mittwoch
Er muss zur gleichen Zeit im Parlament in Wien bei der aktuellen Stunde zu drei Jahren russischer Angriffskrieg auf die Ukraine sein. Schallenberg wird aber laut Angaben aus dem Bundeskanzleramt am Donnerstag mit Costa telefonieren. Themen seien der morgige Videogipfel sowie die Vorbereitungen für den Sondergipfel.
Im Zentrum der Gespräche Macrons und Trumps am Montag in Washington stand der Weg zu einem Ende des russischen Angriffskriegs. Trump hatte für Unmut gesorgt, da er für eine Waffenstillstandslösung vorgeprescht war, ohne die EU und die Ukraine in die Gespräche einzubeziehen. Macron erklärte nach seinem Besuch, er halte wie sein Gastgeber eine Feuerpause in der Ukraine binnen weniger Wochen für machbar. In einer gemeinsamen Pressekonferenz sprach Macron von einem "Wendepunkt".
Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich am 6. März zu einem Sondergipfel, um über die Ukraine und die europäische Sicherheitsarchitektur zu beraten. EU-Ratspräsident Antonio Costa teilte am Sonntag auf X mit, er habe für dieses Datum eine außerordentliche Tagung des Europäischen Rates einberufen. "Wir erleben einen entscheidenden Moment für die Sicherheit der Ukraine und Europas", schrieb er. Als zu bewältigende Herausforderungen nannte Costa "die Stärkung der europäischen Verteidigung und einen entscheidenden Beitrag zum Frieden auf unserem Kontinent und zur langfristigen Sicherheit der Ukraine".
Zusammenfassung
- EU-Ratspräsident Antonio Costa hat für Mittwochmorgen einen Sonder-EU-Videogipfel einberufen, bei dem der französische Präsident Emmanuel Macron über seinen Besuch in Washington und das Treffen mit US-Präsident Donald Trump berichten wird.
- Interimskanzler Alexander Schallenberg wird nicht am Videogipfel teilnehmen, da er im österreichischen Parlament anwesend sein muss, plant jedoch ein Telefonat mit Costa am Donnerstag.
- Macron und Trump diskutierten über eine mögliche Feuerpause in der Ukraine, wobei Trump für Unmut sorgte, indem er eine Waffenstillstandslösung ohne Einbeziehung der EU und der Ukraine vorantrieb.
