Istanbuler Bürgermeister
Erdoğan-Gegner: Studientitel von İmamoğlu für ungültig erklärt
Der Grund ist ziemlich einfach: Für die Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl ist ein Hochschuldiplom eine der Voraussetzungen ist. Wird mit dieser Entscheidung einer der wichtigsten Erdoğan-Kontrahenten ins Out geschosssen?
Der Abschluss des Oppositionspolitikers und 27 weiterer Absolventen werde "zurückgenommen und für ungültig erklärt", erklärte die Universität am Dienstag im Onlinedienst X.
Hintergrund der Annullierung soll ein unrechtmäßiger Universitätswechsel sein. İmamoğlu bezeichnete die Entscheidung als "illegal" und kündigte rechtliche Schritte an.
Der Schritt der Istanbuler Universität war erwartet worden. Zudem hatte die Justiz in diesem Zusammenhang Ermittlungen gegen den Istanbuler Bürgermeister İmamoğlu eingeleitet.
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Protest gegen Entscheidung
İmamoğlu Anwälte hatten bereits angekündigt, die Entscheidung anzufechten. Sein Anwalt Kemal Polat sagte der dpa, İmamoğlu könne erst dann nicht als Präsidentschaftskandidat antreten, wenn alle Rechtswege gegen die Entscheidung ausgeschöpft seien.
İmamoğlu erklärte, er wolle gegen die Entscheidung vor Gericht ziehen, habe aber das Vertrauen in faire Urteile verloren. Der Vorsitzende der CHP, Özgür Özel, sprach von einer politischen Entscheidung: "Wir stehen hinter Ekrem Imamoğlu."
Oppositionsabgeordnete protestierten im türkischen Parlament in Ankara gegen die Entscheidung, wie die Nachrichtenagentur Anka berichtete.
Wichtiger Erdoğan-Kontrahent
Auf İmamoğlu Recht, das Bürgermeistermandat auszuüben, hat die Aberkennung des Abschlusses keine Konsequenzen. Der Politiker der linksnationalistischen CHP war im März 2024 als Stadtvater wiedergewählt worden.
İmamoğlu gilt zusammen mit dem CHP-Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, als mächtigster Rivale Erdoğans. Am Sonntag soll İmamoğlu offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der CHP ernannt werden.
Ihm drohen in einer Reihe weiterer Verfahren Haftstrafen und Politikverbote.
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İmamoğlu weist Vorwürfe zurück
İmamoğlu muss sich derzeit zudem wegen "Beleidigung und Bedrohung eines Beamten" vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, den Istanbuler Staatsanwalt und einen Gerichtsexperten beleidigt zu haben.
Anfang Februar hatte İmamoğlu in dem Zusammenhang vor tausenden Anhängern "Schikane durch die Justiz auf höchster Ebene" angeprangert. Er wies alle Vorwürfe zurück und betonte, lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt zu haben.
İmamoğlu, gegen den weitere Ermittlungen laufen, war ebenfalls als Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2023 gehandelt worden - bis ein Gerichtsurteil ihm Steine in den Weg legte. Die nächste reguläre Präsidentschaftswahl in der Türkei soll 2028 stattfinden.
Zusammenfassung
- Die Universität Istanbul hat den an der Hochschule erworbenen Abschluss des Istanbuler Bürgermeisters, Ekrem İmamoğlu, wegen "offensichtlicher Fehler" aberkannt.
- mamoğlu gilt als einer der wichtigsten politischen Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.
- Damit droht ihm ein Ausschluss bei der kommenden Präsidentschaftswahl in der Türkei.
