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Elf Listen treten zur ÖH-Wahl an

08. Apr. 2025 · Lesedauer 2 min

Bei den Wahlen zur Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 13. bis 15. Mai werden voraussichtlich elf Listen am Stimmzettel stehen. Zu den neun bereits im österreichweiten Studierendenparlament sitzenden Fraktionen kommen noch zwei weitere wahlwerbende Gruppen, hieß es auf APA-Anfrage aus der Wahlkommission. Mit der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP) gibt es dabei erstmals eine dritte kommunistische Liste zur Auswahl.

Um die 55 Mandate kämpfen damit der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG), Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS), die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS), die Fachschaftslisten (FLÖ), der Kommunistische Studierendenverband-Linke Liste (KSV-Lili), der Kommunistische Studierendenverband-Kommunistische Jugend (KSV-KJÖ), "Who the F*ck is Herbert?" sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) als bereits in der Bundesvertretung sitzende Fraktionen. Dazu kommt die RKP sowie die aus einer Abspaltung vor allem von VSStÖ-Mandataren an der Fachhochschule Campus Wien hervorgegangene Liste "Fölik".

Bis kommenden Dienstag können Wahlvorschläge theoretisch noch zurückgezogen werden. Dann steht der Stimmzettel endgültig fest. Neben der Zusammensetzung der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studierendenparlament, werden von 13. bis 15. Mai auch die Hochschul- sowie die Studienvertretungen bestimmt.

Die Hürden für einen Antritt bei der ÖH-Wahl sind äußerst niedrig: Fraktionen, die bereits über ein Mandat verfügen, brauchen dabei nur die Unterschrift eines Mandatars sowie eines Zustellungsbevollmächtigten. Ansonsten sind insgesamt 200 Signaturen von Wahlberechtigten aus mindestens sieben verschiedenen Hochschulen nötig.

Bei den letzten ÖH-Wahlen vor zwei Jahren erreichte der VSStÖ 26,5 Prozent bzw. 15 Mandate, gefolgt von der AG mit 21,1 Prozent bzw. 12 Mandaten und der GRAS mit 18,6 Prozent und elf Mandaten. Die JUNOS kamen auf neun Prozent und fünf Mandate, die Fachschaftslisten auf 8,3 Prozent und vier Sitze, der KSV-Lili auf 5,2 Prozent und drei Mandate, der KSV-KJÖ auf 4,5 Prozent und zwei Mandate, "Who the F*ck is Herbert?" auf vier Prozent und ebenfalls zwei Mandate sowie der RFS 2,8 Prozent und ein Mandat. Die ÖH-Exekutive bildet derzeit eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und KSV-LiLi.

Zusammenfassung
  • Elf Listen werden bei den ÖH-Wahlen vom 13. bis 15. Mai antreten, darunter die neue Revolutionäre Kommunistische Partei (RKP) und die Liste 'Fölik', die sich vom VSStÖ abgespalten hat.
  • Bei den letzten ÖH-Wahlen erreichte der VSStÖ 26,5 Prozent der Stimmen und bildete zusammen mit GRAS und KSV-LiLi die Exekutive.
  • Die Teilnahmehürden sind niedrig: Fraktionen benötigen 200 Signaturen aus mindestens sieben Hochschulen oder die Unterschrift eines Mandatars.