Bis zu 15 österreichische Offiziere bei EU-Mission „Irini“

Der Hauptausschuss des Parlaments hat am Montag der Teilnahme des Bundesheeres an der EU-Mission "Irini" zugestimmt. Österreich wird sich mit bis zu 15 Stabsoffizieren an der Mission beteiligen, teilte das Verteidigungsministerium in Wien am Dienstag mit. "Irini" ist die Nachfolgemission der EU-Mittelmeer-Operation "Sophia".

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) begrüßte diesen Schritt im Sinne internationaler Solidarität und Kooperation: "Momentan liegt der Fokus des Bundesheeres auf der Bewältigung der Coronakrise. Wir dürfen jedoch die anderen latenten Sicherheitsherausforderungen nicht aus den Augen verlieren. Mit der Teilnahme an der EU-Mission tragen wir zur Stabilisierung in Libyen und zur Bekämpfung von Schleuser- und Menschenhändlernetzwerken bei. Aus österreichischer Sicht war es dabei besonders wichtig, dass diese neue Mission keine Sogwirkung für das Schlepperwesen darstellt", sagte Tanner laut Aussendung.

Der Fokus von "Irini" liegt auf der Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen durch Luftüberwachung, Satelliten und maritime Komponenten. Zusätzlich trägt die Mission zur Durchführung der UN-Maßnahmen gegen illegale Erdölausfuhren bei.

Wie auch "Sophia" hilft "Irini" bei der Zerschlagung von Schlepper- und Menschenhandelsnetzwerken. "Sophia" lief allerdings Ende März aus und war im Dauerstreit um eine Verteilung von Bootsflüchtlingen beendet worden. Unter anderem Österreich sprach sich strikt gegen die Aufnahme von aus Seenot geretteten Migranten aus. Um zu verhindern, dass die EU-Schiffe von Booten von Migranten angesteuert werden, soll "Irini" abseits der Fluchtrouten operieren. Es sei im Auftrag der Mission festgelegt, dass sich die EU-Operation bei Erkennen einer Sogwirkung sofort aus dem Gebiet zurückziehe, betonte das Verteidigungsministerium.

Neben den 15 österreichischen Stabsoffizieren können laut Aussendung temporär bis zu 20 Personen aus Österreich zum Zwecke von Lufttransporten oder medizinischen Evakuierungsflügen mittels C-130 "Hercules" entsandt werden.