Außenminister von DR Kongo und Ruanda forcieren Deeskalation

Zudem wurde beschlossen, "einen Zeitplan zur Beschleunigung" des bestehenden Deeskalationsplans festzulegen. Der Fahrplan zur Beendigung der Feindseligkeiten war im Juli bei einem von Angola vermittelten Spitzentreffen zwischen dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame und seinem kongolesischen Amtskollegen Felix Tshisekedi vereinbart worden. Der angolanische Präsident João Lourenço sprach damals von einem "Waffenstillstand", doch schon am nächsten Tag kam es zu erneuten Zusammenstößen.

Die Demokratische Republik Kongo (DRK) hat das Nachbarland Ruanda mehrmals beschuldigt, die Rebellenorganisation M23 zu unterstützen, die in den vergangenen Monaten Teile des Landes eroberte. Die ruandische Regierung hat dies wiederholt bestritten. Ende Oktober wies Kinshasa den ruandischen Botschafter aus und rief auch ihren Gesandten aus Kigali zurück.

Das Wiedererstarken der M23 löste international Besorgnis aus. Kenia entsandte in der vergangenen Woche Truppen zur Unterstützung in die DRK. Nach UN-Angaben haben die Kämpfe zwischen den kongolesischen Streitkräften und der M23 seit dem 20. Oktober rund 50.000 Menschen vertrieben, von denen 12.000 im Nachbarland Uganda Zuflucht fanden.

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind mehr als 120 bewaffnete Gruppen aktiv. Seit dem Völkermord in Ruanda, der 1994 von der Volksgruppe der Hutu an der Volksgruppe der Tutsi begangen wurde, sind die Beziehungen zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda angespannt. Viele Hutu hatten sich danach in den Kongo geflüchtet.