Rohrer: ÖVP floppt mit Fleischmann als Kommunikationschef
Seit einem Jahr ist Karl Nehammer (ÖVP) Bundeskanzler. Die Innenpolitik-Kommentatorin Anneliese Rohrer findet, dass er bewiesen hat, ein "Mann ohne Eigenschaften" zu sein. "Der bemühte Kanzler Nehammer" wäre auch eine passende Schlagzeile, findet sie, aber: Bei der Opposition hatte er damit wenig Erfolg.
Nach einem Jahr mit Nehammer als Bundeskanzler sei nicht klar, ob er "ein eigenständiger Bundeskanzler, ein Masseverwalter, ein Kurz-ianer, oder ein Niederösterreicher" ist.
Die ÖVP hatte sich zuletzt auch in ihrer Linie unklar gezeigt: Thomas Schmid wurde wegen seiner Anklage in der nach ihm benannten Causa aus der ÖVP geworfen, Gerald Fleischmann, der ebenso angeklagt ist, würde zum ÖVP-Kommunikationschef gemacht werden.
Es sind so Handlungen und Entscheidungen in letzter Zeit, wo man sich denkt 'Ja wissen die überhaupt, in welche Richtung sie als Partei gehen wollen?'
Mit Fleischmann habe sich Nehammer das Risiko ins Team geholt, da müsse nicht erst abgewartet werden, ob neue Chats zur Causa Schmid bekannt werden, sagt Rohrer bei Anchor Thomas Mohr.
Zuletzt hatte Fleischmann zum Interview mit dem Kanzler geladen – "Und das war ein veritabler Flop", sagt Rohrer.
Nehammer schadet sich mit Fleischmann
Die Fortsetzung der Kommunikation aus der Ära Kurz schade der ÖVP, so Rohrer. Die Themen, über die Nehammer sprechen wollte, hätten niemanden interessiert – die fehlgeschlagene Inszenierung war der Grund für das Interesse.
"Fleischmann betritt die Bühne, inszeniert und es war ein Desaster", sagt Rohrer. "Weil er genau dasselbe machen wollte, was er auch unter Kurz getan hat. Das geht nicht. Auch der Bundeskanzler hätte hier sagen müssen, dass das so nicht geht", sagt sie im Newsroom LIVE.
NÖ-Wahl: Umfragen für ÖVP schlecht
Die Niederösterreich-Wahl könnte für die ÖVP neue Herausforderungen bringen. Aktuell seien die Umfragen schlecht, so Rohrer. Aber die Tirol-Wahl habe gezeigt, "wie aus einem Debakel ein Sieg gemacht werden kann".
Aktuell seien die Umfrage-Werte für die Niederösterreich-Wahl so schlecht, sagt Rohrer, dass die ÖVP als "glorioser Sieger" hervorgehen würde, wenn sie die prognostizierten Werte übertreffen würde.
Grüne als Überraschung
Ob die Regierung bis 2024 halte, das könne sie nicht vorhersagen, sagt die Journalistin im Interview. Die Grünen würden aber die Regierung durchtragen wollen. Für Rohrer sind sie eine Negativ-Überraschung: Sie würden sich stark an die Linie der ÖVP anpassen, was die Medienpolitik und den ORF betreffe.
Für die Grünen habe das aber einen Preis: Sie würden kaum etwas der von ihnen angekündigten Projekte, wie zum Beispiel das Informationsfreiheitsgesetz, durchsetzen können.
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Zusammenfassung
- Zuletzt gab der ehemalige Kanzler-Sprecher Gerald Fleischmann als Neo-ÖVP-Kommunikationschef sein Comeback und das sei ein "veritabler Flop" gewesen, so Rohrer.
- Die ÖVP würde sich damit selbst schaden.
