Lunacek-Nachfolge laut Kogler bis Dienstag oder Mittwoch

Ulrike Lunaceks Nachfolgerin als Kunst- und Kulturstaatssekretärin soll am kommenden Dienstag oder Mittwoch feststehen. Grünen-Chef Werner Kogler bekundete Freitagabend in einer Sonder-ZiB des ORF, auch schon eine Favoritin zu haben. Namen nannte er keine. Auf die frühere Kultursektionsleiterin Andrea Mayer (frühere Ecker) angesprochen, attestierte er dieser, die Kriterien zu erfüllen.

"Mir ist wichtig, dass wir eine professionelle, kompetente und ebenso engagierte Person bekommen werden", so das Anforderungsprofil, das nach Ansicht des Vizekanzlers auch von der nunmehrigen Kabinettsdirektorin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen erfüllt wird. Zusagen habe er noch keine eingefordert, "weil ja die Gespräche mit mehreren Personen laufen". Parteiintern muss die Personalentscheidung den Bundesvorstand sowie den Erweiterten Bundesvorstand der Grünen durchlaufen.

Für die Auswahl Lunaceks übernahm Kogler die Verantwortung, "es war de facto meine Entscheidung". Die Idee sei gewesen, ihr europapolitisches Profil für die heimische Kulturlandschaft zu nutzen. Dann sei aber die Coronakrise gekommen, und die Grenzen seien dicht gewesen. Lunacek sei "wirklich eine großartige Politikerin", so Kogler, der aber einschränkte: "Jetzt ist nicht so viel gelungen, das stimmt."

Lunacek hatte zuvor ihren Rücktritt bekannt gegeben. Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen "nicht geringer wurde" und sie "keine positive Wirkung mehr erzielen konnte", so Lunacek.

Sie habe ursprünglich am Freitag gemeinsam mit Werner Kogler und Rudolf Anschober die Öffnungsmöglichkeiten für Veranstaltungen sowie weitere finanzielle Unterstützungen für Kunst- und Kulturschaffende bekanntgeben wollen, sagte Lunacek in ihrem Statement, nach dem keine Fragen zugelassen waren. "Letzteres ist nicht gelungen."

"Obwohl wir Konkretes angekündigt und viele Gespräche und Videokonferenzen mit Vertretern unterschiedlicher Bereiche geführt haben, musste ich feststellen, dass ich mit meinen Stärken keine positive Wirkung mehr erzielen konnte, mir keine Chance mehr gegeben wurde", sagte sie.

Das für sie neue Metier sei eine Herausforderung gewesen: "Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen", so Lunacek. "Ich wollte mich mit meiner Erfahrung einsetzen für Künstler und kunstvermittelnde Institutionen in Österreich. Für alle, die mit und für uns das Schöne, Progressive, Aufrüttelnde auslösen. Das, was uns zu wachen Menschen macht. Ich habe dieses Ziel nicht erreicht", sagte Lunacek. "Also mache ich den Platz frei, dass meine Nachfolgerin dieses Ziel weiterverfolgen kann und wir dort hinkommen. Österreich spielt nämlich in der Weltliga des Kunst- und Kulturlebens eine führende Rolle."

Sechs Wochen nach ihrer Amtsübernahme sei mit der Coronakrise klar geworden, dass es vorerst keine Chance gab, "das ambitionierte Kunst- und Kultur-Regierungsprogramm zu realisieren": "Die Bewältigung der Covid-19-Krise stand ab sofort im Mittelpunkt, Krisenmodus war angesagt. In dieser Krisensituation, das gestehe ich freimütig, ist mir das, wofür ich mich mit aller Kraft einsetzen wollte, nicht im nötigen Ausmaß gelungen."

Drei Wünsche äußerte die scheidende Staatssekretärin: Die prekären Verhältnisse in der Kulturbranche müssten dringend beseitigt werden, als Tropfen auf den heißen Stein habe sie noch die Anweisung gegeben, alle bisher erfolgten 500-Euro-Zahlungen im Rahmen des Covid-19-Fonds der Künstlersozialversicherung zu verdoppeln; Kunst und Kultur bräuchten für den "Post-Corona-Wiederaufbau" viel mehr Geld als bisher vorgesehen; "Freiheit der Kunst" bedeute aber auch Verantwortung, gerade in Zeiten wie diesen.

Die Opposition drängte nach dem Rücktritt auf klare Perspektiven für den Kulturbereich. Die SPÖ forderte ebenso wie die NEOS eine rasche Neuaufstellung des Ressorts, die FPÖ schlug einen Verzicht auf das Staatssekretariat vor.