"Lufthunderter" in OÖ bleibt zum Gesundheitsschutz

In Salzburg und in Tirol wurde zuletzt über eine Aufhebung des Limits nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-Luft) diskutiert. Auch der oberösterreichische Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) plädierte dafür, zu prüfen, ob der seit 2008 geltende von seiner Partei stets heftig kritisierte "Lufthunderter" noch nötig sei. Er argumentiert mit sinkenden NOx-Werten. Das Limit sei "aufgrund des technologischen Fortschrittes" nicht mehr erforderlich, fand er.

Die flexible Tempo-100-Limit statt 130 ist immissionsabhängig. Sobald die gemessene Schadstoffbelastung einen Schwellenwert überschreitet, schaltet die Ampelanlage auf höchstens zulässige 100 km/h. Die entsprechende oberösterreichische Messstation befindet sich entlang eines Abschnittes der A1, der von durchschnittlich täglich 70.000 Fahrzeugen pro Tag benützt wird. Die von Kaineder präsentierte Evaluierung ergab, dass das Tempolimit im Betriebsjahr Mai 2022 bis April 2023 in 21 Prozent der Zeit verhängt wurde. Die Schalthäufigkeit gehe drastisch zurück, noch im Jahr 2019 sei sie bei 55 Prozent gelegen. Zur Reduktion beigetragen hätten ein geringeres Verkehrsaufkommen und der technische Fortschritt: Fahrzeuge mit geringerem Verbrauch und Schadstoffausstoß sowie die steigende Zahl an E-Autos, für die das Tempolimit überhaupt nicht gilt. "Zusätzlich geringeren Treibstoffverbrauch, somit Energieersparnis und weniger Lärm nehmen wir dankend auch entgegen", sagte Kaineder. De facto betrage der Zeitverlust auf dem Abschnitt 36 Sekunden.

Laut Immissionsschutzgesetz - Luft ist ein Grenzwert von 30 Mikrogramm für den Jahresmittelwert festgelegt, so Kaineder. Durch die Schaltung des flexiblen Tempolimits könne das Stickstoffdioxid-Jahresmittel von 30,9 um 1,9 auf 29,0 Mikrogramm reduziert werden. Da es ohne die Verkehrsbeeinflussungsanlage der Schadstoffgrenzwert überschritten würde, könne diese weiter verordnet werden. Außerdem sei aus heutiger Sicht zu erwarten, dass die EU bald noch strengere Grenzwerte - vermutlich 20 Mikrogramm - in einer Richtlinie vorschreiben werde.

Kaineder geht es vor allem um die Gesundheit der Anrainer. Er verweist darauf, dass die EU-Umweltagentur in der EU mit 240.000 frühzeitigen Todesfälle pro Jahr durch allein von Feinstaub ausgehender Belastung ausgehe. Die Rede ist von Asthma und Beeinträchtigungen der Lungenfunktion.

Zu Plänen, das Tempolimit in Tirol und Salzburg aufzuheben, äußerte der Umweltlandesrat nicht, weil er die dortige Datenlage zu wenig kenne. Sollte sie so wie in Oberösterreich sein, wäre jedoch eine Aufhebung "nicht nachvollziehbar". Generell Tempo 100 auf den österreichischen Autobahnen wäre für ihn "sehr überlegenswert", aber: "Ich merke, es gibt keine Mehrheiten dafür".

Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ), der die Diskussion in Oberösterreich angestoßen hatte, sieht hingegen Salzburg weiter als Vorbild. Für ihn sei "die Abschaffung des Lufthunderters eine Frage der Vernunft und der Freiheit". Er argumentierte mit gesunkenen NOx-Werten, umweltfreundlicheren Autos und dem "Hausverstand".