EU-Kommission für Pragmatismus bei Klimazielen für 2040
Bisher hatte die Kommission eine Verringerung der Kohlendioxid-Emissionen um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990 als Ziel ausgegeben, aber noch keinen Vorschlag für die nötige Gesetzesänderung vorgelegt. Länder wie Tschechien und Italien hatten sich in den vergangenen Wochen für niedrigere Ziele ausgesprochen.
Ziel sei weiter, eine Verringerung von 90 Prozent im Gesetz festzuhalten, erklärte Klimakommissar Hoekstra am Donnerstag. "Ich bin da optimistisch", fügte er hinzu. Offen ist, ob die Kommission den Mitgliedstaaten Spielraum dabei gibt, wie sie die Ziele erreichen. Hinter den Kulissen wird etwa eine anteilige Anrechnung von Emissionen aus dem Ausland diskutiert.
"Wir brauchen eindeutig noch ein bisschen mehr Zeit", sagte Hoekstra weiter. Die Kommission wolle sich im Voraus absichern, dass sie für ihren Vorschlag die nötige Mehrheit unter den 27 EU-Ländern und im Europaparlament hinter sich hat. Er sei "zuversichtlich", dass bis zum Sommer eine Einigung zustande komme.
Darauf schauen auch Länder außerhalb der EU. Denn von den Plänen für 2040 will die Kommission ihr Klimaziel für 2035 ableiten, mit dem die EU zur nächsten UNO-Klimakonferenz im November in Brasilien reisen will. Eine Frist für dieses Ziel im Februar hat die Kommission bereits verstreichen lassen.
Zusammenfassung
- EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra zeigt sich offen für Zugeständnisse bei den Klimazielen bis 2040, insbesondere gegenüber Ländern wie Tschechien und Italien, die niedrigere Ziele fordern.
- Die EU-Kommission plant weiterhin eine Reduktion der CO2-Emissionen um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990 und strebt an, dieses Ziel im Gesetz festzuhalten.
- Das Klimaziel für 2035 soll von den Plänen für 2040 abgeleitet werden, mit dem die EU zur nächsten UNO-Klimakonferenz im November in Brasilien reisen will.
