Treffen der Verteidigungsminister Chinas und USA in Singapur

Austin äußerte Bedenken über die Aktivitäten der chinesischen Armee um Taiwan, wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte. Außerdem habe er über die Rolle Chinas bei der Unterstützung für Russlands Verteidigungsindustrie gesprochen.

An der wichtigsten jährlichen Sicherheitskonferenz in Asien in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole, die am Freitag startete und bis Sonntag dauert, diskutieren Hunderte Minister, Militärs und Experten aus aller Welt über die aktuellen Krisenherde und Bedrohungslagen der Welt. Auch Themen wie Künstliche Intelligenz, Cyber-Abwehr und künftige Arten der Kriegsführung sollen besprochen werden.

Unter Dong Juns verschwundenem Vorgänger Li Shangfu herrschte zwischen den Verteidigungsbehörden beider Seiten Funkstille, da die USA Li mit Sanktionen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine belegt hatten. Peking hatte Li aus offiziell bisher unbekannten Gründen abgesetzt. Seit einem öffentlichen Auftritt Ende August war er nicht mehr gesehen worden.

Seit dem Treffen zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden im November in San Francisco nahmen auch die Militärs beider Seiten wieder Kontakt auf. Peking glaube, dass die strategische Kommunikation auf hoher Ebene helfe, die Beziehungen zwischen den Militärs zu stabilisieren, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Wu Qian vor Beginn der Konferenz. China stehe dem offen gegenüber.

Speziell im Streit um das demokratisch regierte Taiwan, das China als Teil seines Territoriums betrachtet, gibt es aber erhebliche Spannungen zwischen beiden Ländern. Die USA haben dem Inselstaat im Verteidigungsfall Unterstützung zugesichert. Zudem sind die Vereinigten Staaten mit den Philippinen verbündet, mit denen sich Peking regelmäßig im Südchinesischen Meer Konfrontationen wegen einiger Riffe liefert, die China für sich beansprucht.

Am Abend stand eine Grundsatzrede des philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. auf der Agenda, in der die Streitigkeiten mit China und die ständigen Zwischenfälle in dem Meeresgebiet ebenfalls eine Rolle spielen dürften.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird voraussichtlich am Wochenende an der Sicherheitskonferenz in Singapur teilnehmen. Sechs mit der Angelegenheit vertraute Personen sagten der Nachrichtenagentur Reuters, die Unterstützung der Ukraine werde einer der Schwerpunkte des Shangri-La-Dialoges sein.

Der Shangri-La-Dialog gilt als wichtigstes sicherheitspolitisches Forum im indopazifischen Raum auf Ebene der Verteidigungsminister. Veranstalter ist das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS).