SPÖ an Anschober: Möglichkeit geben, sich gegen die Anschuldigungen von Kurz zu wehren

Die SPÖ will den zurückgetretenen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in den Corona-Beschaffungsausschuss laden, wenn er dazu bereit ist. Begründet wird das damit, dass Kanzler Sebastian Kurz (VP) bei seiner Befragung im ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zugegeben habe, dass die Regierung im Rahmen der europäischen Impfstoffbeschaffung auf Millionen Impfdosen verzichtet und die Verantwortung dafür auf Anschober geschoben habe.

Kurz habe im sogenannten Kleinen Untersuchungsausschuss zu den Corona-Beschaffungen jegliche Schuld und Verantwortung dafür von sich gewiesen und stattdessen behauptet, dass die Verantwortung für die Beschaffung der Impfstoffe bei Anschober und dem Beamten Clemens Martin Auer gelegen sei. Außerdem habe der Kanzler behauptet, dass das Sparen bei den Impfstoffen kein Thema gewesen sei, Anschober habe nur nie um mehr Geld gebeten, schildert Karin Greiner, die Fraktionsführerin der Sozialdemokraten. Für sie sind die Aussagen des Kanzlers "völlig unglaubwürdig", weil Anschober selbst sehr wohl von einem Kostendeckel, den es gegeben habe, gesprochen habe.

"Möglichkeit geben, sich gegen die Anschuldigungen von Sebastian Kurz zu wehren"

Die Ladung des Gesundheitsministers in den Corona-Beschaffungsausschuss war für 27. April geplant gewesen. "Auch wenn er als Minister zurückgetreten ist, möchten wir Rudi Anschober weiterhin die Möglichkeit geben, sich gegen die Anschuldigungen von Sebastian Kurz zu wehren. Anschober könnte bei dieser Gelegenheit seine Sicht der Impfstoffbeschaffungen ungefiltert darlegen und das Bild wohl etwas zurechtrücken. Wir würden uns wünschen, dass Rudi Anschober unsere Einladung in den Ausschuss annehmen würde, insbesondere weil Kanzler Kurz ihm und seinem ehemaligen Ressort alleine die Schuld dafür, dass Österreich zu wenig Impfstoff hat, in die Schuhe schieben will", so Greiner.

Gleichzeitig respektiere man selbstverständlich die Privatsphäre Anschobers. Wenn er dem Ausschuss nicht als Auskunftsperson zur Verfügung stehen wolle, werde die SPÖ offiziell auf die Ladung des Ex-Gesundheitsministers verzichten und für eine erweiterte Befragung von Clemens Martin Auer plädieren, erklärte Greiner.